Jusos verlangen Korrekturen im Haushalt - mit dem Ex-Partner
n-tv
Der SPD-Nachwuchs ist unzufrieden mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung, an der die SPD beteiligt ist. Die Jusos wollen Änderungen bei einem Teil der Ausgaben.
Erfurt (dpa/th) - Die Jusos in Thüringen verlangen von der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD deutliche Änderungen im Entwurf des Doppelhaushalts für 2026/27. Sie setzten dabei auf eine Zusammenarbeit mit den Linken als ehemaligem Koalitionspartner der SPD in Thüringen.
"Sollte die Brombeere den Haushalt mit den Stimmen der AfD beschließen, können Georg Maier und Katharina Schenk ihre Koffer im Ministerium packen und ihre Posten räumen", erklärte Juso-Vorstandsmitglied Melissa Butt. Sie war vier Jahre Chefin der Nachwuchsorganisation der SPD.
Maier ist SPD-Vorsitzender und Innenminister, Schenk SPD-Vize und Sozialministerin. Eine Zusammenarbeit mit der AfD, die im Landtag die größte Fraktion stellt, müsse eine "eine rote Linie für die SPD sein – auch im Haushaltsstreit", so Butt. Die Jusos sprechen von Kürzungen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit sowie bei Integration und Antidiskriminierungsprojekten.
