Juncker und Woidke bei Gedenken an Befreiung von KZ
n-tv
Oranienburg (dpa/bb) - Zum Gedenken an die Befreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen vor 77 Jahren wird am 1. Mai der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erwartet. Bei der zentralen Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte in Oranienburg seien auch Reden von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und dem Überlebenden Richard Fagot aus Israel geplant, teilte die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten am Sonntag mit. Daneben sind weitere Veranstaltungen geplant.
Berlin (dpa/bb) - Der Deutsche Bahnkunden-Verband hat die zahlreichen Verkehrsbehinderungen im Nahverkehr der vergangenen Tage im Zuge der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz kritisiert. "Es fehlte nicht nur an Durchsagen mit alternativen Fahrtmöglichkeiten, sondern auch an Ersatzverkehren rund um die gesperrten Bereiche. Dort wurde, auch mit den üblichen Fahrzeuggrößen, mehr schlecht als recht das übliche Angebot gefahren", teilte ein Sprecher des Verbands am Mittwochabend mit.
Bad Kreuznach (dpa/lrs) - Ein Motorradfahrer ist zwischen Bad Münster am Stein und Norheim bei einem Unfall schwer verletzt worden. Der 31-Jährige kam mit seinem Fahrzeug auf der L235 in einer Linkskurve aus zunächst ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Leitpfosten, wie die Polizei am Abend mitteilte. Der Mann kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Die Straße war für etwa eineinhalb Stunden am Abend gesperrt. Die Polizei in Bad Kreuznach bittet Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, sich mit den Beamten in Verbindung zu setzen.
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag hat ein neues Verfassungsschutzgesetz verabschiedet und damit Vorgaben der Rechtssprechung umgesetzt. Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann sprach am Mittwoch von einer tiefgreifenden Reform. "Die Tätigkeit des Verfassungsschutzes muss über jeden Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit erhaben sein." Man gebe ihm nun "angemessene Befugnisse" zum Schutz der freiheitlichen Demokratie und schütze zudem die Bürgerrechte, indem der Behörde klare Grenzen gesetzt werden.
In den USA wird der Schritt bereits als eine "Brücke" zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine bezeichnet: Washington und Kiew wollen ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Das Dokument enthält zwar keine Zusagen zu Waffenlieferungen, soll aber sicherstellen, "dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann."