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Jarasch: Grüne im Fall der Opposition "konstruktiv"
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch möchte im Falle einer Regierungskoalition aus CDU und SPD auch aus der Opposition heraus die Politik in Berlin gestalten. Sollte es zu einer schwarz-roten Koalition kommen, dann werde ihre Partei die Oppositionsführerschaft annehmen und "konstruktiv und selbstbewusst" ausfüllen, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Denn wir haben ja einen sehr klaren Wählerauftrag bekommen bei dieser Wahl." In der Partei gebe es trotz der Enttäuschung über die wahrscheinliche verpasste Regierungsbeteiligung den Willen, nach vorne zu schauen und aus der Opposition heraus zum Wohle der Stadt beizutragen.
"Lieber regiere ich, denn dann kann man konkret und direkt gestalten und umsetzen, aber ja, wir werden unsere Gestaltungsaufgabe auch aus der Opposition heraus umsetzen - gemeinsam mit den Bezirken", sagte Jarasch. "Ich bin kein Mensch, der sich vor Verantwortung wegduckt. Das habe ich in den letzten Jahren zur Genüge bewiesen", sagte die derzeitige Senatorin für Umwelt und Mobilität zur Frage nach ihrer eigenen Zukunft. "Und den Rest werden wir intern klären."
Bereits der Start von Schwarz-Rot stehe unter einem schlechten Stern, sagte Jarasch. Sie mache sich daher Sorgen um die Stadt. "Wir befürchten, dass vieles abgebrochen oder gar rückabgewickelt wird, was wir schon begonnen haben", sagte Jarasch. "Das wäre fatal für die Zukunft dieser Stadt und für die Aufgabe, Berlin zu einer attraktiven und lebenswerten Stadt auch im Klimawandel zu machen."
Die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Vorsitzende Franziska Giffey hatte am Mittwoch erklärt, Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen zu wollen. Bereits zuvor war diese Tendenz in Medienberichten bekanntgeworden.
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Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
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Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
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München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.