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Jarasch: Bei Radwegeausbau enger mit Bezirken arbeiten
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Berlins Umwelt- und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch will den Ausbau der Radwege durch eine engere Kooperation mit den Bezirken beschleunigen. "Ich werde den Bezirken eine Projekteinheit Radwegebau anbieten, in der wir einfach zusammenarbeiten", sagte die Grünen-Politikerin am Montag im rbb-Inforadio. "Das klingt einfach, ist aber nicht das, was in der Vergangenheit immer passiert ist."
Ihre Senatsverwaltung, die etwa für die Bewilligung von Geldern oder für die Verkehrszeichen zuständig sei, wolle sich mit denjenigen Bezirken an einen Tisch setzen, die mitmachen wollten, erläuterte Jarasch das geplante Verfahren. "Wir nehmen uns ein Projekt nach dem anderen vor, alle geben auch personelle Ressourcen, und dann werden die Radwege realisiert, statt wie bisher sehr viel Zeit zu verbrauchen, indem man Papiere und Anträge hin und her schickt."
Das ganze baue auf Erfahrungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit den in der Pandemie relativ schnell eingerichteten Pop-up-Radwegen auf, so Jarasch. "Ich glaube, auf diese Weise können wir tatsächlich schneller in die Umsetzung kommen." Die Beteiligung der Bezirke an der Projekteinheit Radwegebau sei freiwillig.
Das Vorhaben ist Teil des Programms, dass der rot-grün-rote Senat bei einer Klausur am Wochenende für seine ersten 100 Tage im Amt beschlossen hat. Für neue Radwege in Berlin mangelt es nicht an Planungen und Ideen, aber die Umsetzung neuer Projekte lief in den vergangenen Jahren eher schleppend.
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Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
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Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.