Intensivbetten nur für Geimpfte statt Impfpflicht für alle?
n-tv
Wäre es möglich, Ungeimpfte darauf zu verpflichten, im Fall einer Corona-Erkrankung auf eine Intensivbehandlung zu verzichten? Und könnte das eine Alternative zur Impfpflicht sein? Theoretisch ja, sagt die Juristin Andrea Kießling. Sinnvoller sei jedoch, zu vermeiden, überhaupt in eine solche Triage-Situation zu kommen.
ntv.de: Die Ampelkoalition diskutiert gerade, welche Rechtsgrundlage die "Basisschutzmaßnahmen" ab dem 20. März haben sollen, wenn die jetzige Regelung im Infektionsschutzgesetz ausläuft. War die alte Regelung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, die die neue Bundesregierung außer Kraft gesetzt hat, vielleicht doch sinnvoller?
Andrea Kießling: Die alte Regelung war vor allem ein Mechanismus, um den Bundestag alle drei Monate in die Verlängerung der Corona-Maßnahmen einzubinden. Der ist im November weggefallen, und ich glaube, wir brauchen ihn nicht wieder. Die Frage ist eher, warum das Infektionsschutzgesetz schon wieder geändert werden soll. Paragraph 28a Absatz 7 war erst im November eingefügt worden, um den Bundesländern auch ohne epidemische Lage Corona-Maßnahmen zu ermöglichen.
Die FDP will diese Maßnahmen streichen.
München (dpa/lby) - An mehreren Pegeln entlang der Donau werden am Dienstag die Scheitel erwartet. Dabei sollen die Wasserstände unter früheren Werten bleiben, wie der Hochwassernachrichtendienst (HND) am Morgen mitteilte. Zwischen Kelheim und Passau sollen die Pegelstände bis einschließlich Mittwoch oberhalb der Meldestufe 4 liegen. Städte und Landkreise kämpfen dort seit Tagen mit Schutzmaßnahmen gegen das Hochwasser.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Mai hat erneut keine Entspannung am hessischen Arbeitsmarkt gebracht. Zum Stichtag am 15. Mai waren 191 782 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Dienstag in Frankfurt berichtete. Das waren nur 1966 Personen weniger als im April und entsprach einer um 0,2 Punkte gesunkenen Arbeitslosenquote von 5,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte man knapp 13.000 Arbeitslose weniger gezählt.
Nürnberg (dpa/lby) - Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai im Vergleich zum April um 3920 auf rund 270.000 Menschen gesunken. Die Arbeitslosenquote sei um 0,1 Punkte auf 3,5 Prozent zurückgegangen, teilte die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mit. Vor einem Jahr lag die Quote bei 3,2 Prozent. Die Bundesagentur griff für die Statistik auf Datenmaterial zurück, das bis zum 15. Mai vorlag.
Assel (dpa/lni) - Ein Schaden von geschätzt rund 600.000 Euro ist bei einem Brand einer Scheune im Landkreis Stade entstanden. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Während des Feuers am Montagnachmittag retteten der Hofeigentümer und Feuerwehrleute mehr als 50 Tiere, die sich in der Scheune befanden. Der Eigentümer riss mit einem Stapler eine Scheunenwand ein, Feuerwehrleute trieben die Tiere ins Freie. Die Feuerwehr löschte den Brand im Ort Assel.