Innenministerin: Gewalt darf Mittel der Auseinandersetzung
n-tv
Ein SPD-Politiker wird beim Anbringen von Wahlplakaten verletzt. Niedersachsens Innenministerin hat eine deutliche Meinung zu dem Thema.
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat Angriffe auf Politiker und Wahlhelfer deutlich verurteilt. "Gewalt darf kein probates Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Die Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind abscheulich und absolut inakzeptabel", sagte die SPD-Politikerin am Dienstagabend in einer Mitteilung nach einer Sondersitzung der Innenminister.
Jeder Angriff, sei es eine Beleidigung, eine Bedrohung oder eine Gewalttat, "sind Ausdruck der Verrohung unserer Gesellschaft". Umso wichtiger sei es nun, dass alle als Gesellschaft Haltung zeigten. "Auch gilt es, die Täter mit allen vorhandenen rechtlichen Mitteln zur Verantwortung zu ziehen."
Die aktuellen Verhältnisse sorgten bedauerlicherweise dafür, "dass wir prüfen müssen, was wir - zusätzlich zum gemeinsamen gesellschaftlichen Schulterschluss - gegen diese Angriffe als weitere Maßnahmen, wie mögliche Verschärfungen der rechtlichen Regelungen, umsetzen müssen", sagte Behrens. Anlass für die Konferenz waren vor allem gewaltsame Angriffe wie auf den sächsischen SPD-Europapolitiker Matthias Ecke im Wahlkampf in Dresden vor wenigen Tagen.
Berlin (dpa/bb) - Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch verletzt worden. Zunächst blieb unklar, welche Art von Verletzungen er bei dem Streit am Sonntagmorgen erlitt, wie die Polizei mitteilte. Es kam zu mindestens einer Festnahme - wie viele Menschen genau festgenommen wurden, sagte ein Sprecher nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Brake (dpa/lni) - Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Autos in Brake im Landkreis Wesermarsch ist ein Mann lebensgefährlich verletzt worden. Den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach habe ein 20-Jähriger einem anderen Autofahrer beim Rechtsabbiegen auf eine Kreuzung die Vorfahrt genommen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Es kam zum Zusammenstoß, bei dem der 24 Jahre alte Fahrer des vorfahrtsberechtigten Wagens lebensgefährlich verletzt wurde. Der 20-Jährige wurde bei dem Unfall am Samstag leicht verletzt.
Essen (dpa/lnw) - Ein Zugführer hat in Essen eine Notbremsung eingeleitet und seine S-Bahn kurz vor einer 16-Jährigen am Gleisbett zum Stehen gebracht. Bei der Aktion seien Fahrgäste und die Jugendliche am Samstag unverletzt geblieben, der Zugführer (37) habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei am Sonntag mit. Die 16-Jährige gab an, sie sei neben dem Gleisbett spazieren gegangen, weil sie sich eine ruhige Stelle suchen wollte, um ein Buch zu lesen. Ihre Mutter nahm sie später auf einer Polizeiwache in Empfang. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.