Innenausschuss beschäftigt sich mit Corona-Demonstrationen
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Der Innenausschuss des Landtags in Magdeburg beschäftigt sich am Donnerstag unter anderem mit den Protesten gegen die Corona-Politik in Sachsen-Anhalt. Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) soll Auskunft geben über die zahlreichen Demonstrationen seit Dezember. Seit Wochen steigt die Zahl der Versammlungen, auch wenn zuletzt die Teilnehmerzahlen etwas zurückgingen. Am ersten Montag des neuen Jahres war es außerdem zu Krawallen in Magdeburg gekommen. Am vergangenen Montag wurden bei den Protesten in der Landeshauptstadt laut Innenministerium zwei Polizisten leicht verletzt.
In einem vertraulichen Teil will sich der Ausschuss zudem mit der vorläufigen Dienstenthebung des Leiters des Polizeireviers im Saalekreis beschäftigen. Der Mann soll nach Aussagen von Augenzeugen auf einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen am 17. Dezember 2021 in Merseburg in Richtung der Demonstrierenden geklatscht haben. In einem Tweet zu der Demo heißt es unter anderem: "Polizist in Uniform klatscht für die Querdenker". Der Vorfall wird nun durch das Innenministerium geprüft. Die Aufgaben des Revierleiters werden aktuell von dessen Vertreter wahrgenommen, hieß es.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.