In Deutschland wächst Sorge über russische Einflussnahme
n-tv
Prag verhängt Sanktionen gegen ein Netzwerk, das die EU-Politik unterwandert und prorussische Propaganda verbreitet haben soll. Politiker stehen im Fokus von Ermittlungen um dubiose Geldflüsse. Das Bundesinnenministerium sieht auch Deutschland im Fadenkreuz russischer Spaltungsversuche.
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland. "Auch die Bundesrepublik Deutschland bleibt weiterhin ein wichtiges Ziel russischer Einflussbemühungen", erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage. Die tschechische Regierung hatte zuvor Sanktionen gegen die Betreiber der Internetseite "Voice of Europe" verhängt, weil diese Teil einer russischen Einflussoperation sei. Deren Ziel sei es, die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Freiheit der Ukraine infrage zu stellen.
Auch in Polen gab es Durchsuchungen im Zusammenhang mit der Enttarnung eines prorussischen Netzwerks. Wie der Inlandsgeheimdienst ABW mitteilte, wurden bei der Aktion am Vortag in Warschau und der schlesischen Stadt Tychy 48.500 Euro und 36.000 Dollar (umgerechnet rund 33.303 Euro) sichergestellt. Es gehe um Aktivitäten zur Organisation prorussischer Initiativen und Medienkampagnen in EU-Ländern. Zweck dieser Kampagne war es demnach, die außenpolitischen Ziele des Kremls umzusetzen.
Von den tschechischen Sanktionen betroffen ist unter anderem der Oligarch Wiktor Medwedtschuk, der als Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt. Die Zeitung "Denik N" berichtete unter Berufung auf Geheimdienstkreise, über das Einfluss-Netzwerk seien bei Besuchen in Prag auch Gelder in bar an Politiker aus Deutschland, Frankreich, Polen, Belgien, den Niederlanden und Ungarn gezahlt worden. Zu Zahlungen an deutsche Politiker äußerte sich das Bundesinnenministerium nicht. Die Sprecherin bestätigte nur, dass länderübergreifende Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden "eine russische Einflussoperation gegen das Europäische Parlament aufgedeckt" habe.
Dresden (dpa/sn) - Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai hat sich Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig für "Respekt und gute Arbeitsbedingungen" der Beschäftigten ausgesprochen. "Die Beschäftigten können sich darauf verlassen, dass wir alles dafür tun, dass die sächsische Wirtschaft stark bleibt und die Arbeitsplätze sicher sind", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Dresden. Politik und Unternehmen seien erfolgreich dabei, Schritt für Schritt den Wirtschafts- und Industriestandort Sachsen zu modernisieren.
Wegen einer möglichen Nähe zu Russland und China stehen die AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl Krah und Bystron massiv in der Kritik. Innenministerin Faeser sieht die AfD-Politiker als Teil der "Lügen und Kriegspropaganda des russischen Verbrecher-Regimes". Die Demokratie in Europa sei in Gefahr.
Kreuzwertheim (dpa/lby) - Bei einem Zusammenstoß zweier Autos nahe Kreuzwertheim (Landkreis Main-Spessart) ist ein 18-Jähriger ums Leben gekommen. Als der junge Mann ein anderes Auto habe überholen wollen, sei sein Wagen mit einem entgegenkommenden SUV zusammengeprallt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der 18-Jährige starb am Samstag noch an der Unfallstelle an seinen Verletzungen. Der ebenfalls 18-jährige Fahrer des SUV wurde leicht verletzt. Die 19-jährige Beifahrerin kam mit Knochenbrüchen ins Krankenhaus. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.
Waldshut-Tiengen (dpa/lsw) - Ein 53 Jahre alter Motorradfahrer ist bei einem Zusammenstoß mit einer landwirtschaftlichen Zugmaschine auf einer Landesstraße bei Waldshut-Tiengen (Kreis Waldshut) ums Leben gekommen. Er sei am Samstagnachmittag noch am Unfallort gestorben, teilte die Polizei am Sonntag mit. Demnach habe der 63 Jahre alte Fahrer der Zugmaschine mit Gülleanhänger rund 100 Meter vor Ortseingang nach links abbiegen wollen. Zeitgleich überholte der Motorradfahrer laut Polizei das Gespann. Es kam zur Kollision. Weitere Angaben machte die Polizei zunächst nicht. Die Ermittlungen zum Unfallhergang dauerten an.
Hamburg (dpa/lno) - S-Bahnen können den Hamburger Hauptbahnhof wieder anfahren. Die von den Aufräumarbeiten betroffenen Gleise seien wieder freigegeben, teilte die Bahn am frühen Sonntagmorgen mit. Die S-Bahn-Linien 1, 2 und 3 hielten demnach wieder am Hauptbahnhof. Es gebe keine Einschränkungen mehr im regulären Verkehr.
Bad Abbach (dpa/lby) - Auf der Bundesstraße 16 bei Bad Abbach (Landkreis Kelheim) ist ein Motorradfahrer in den Gegenverkehr geraten und bei einem Zusammenstoß mit einem Auto ums Leben gekommen. Trotz sofortiger Hilfsmaßnahmen starb der 46-jährige Motorradfahrer noch an der Unfallstelle an seinen Verletzungen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der 36-jährige Fahrer des entgegenkommenden Autos und sein Sohn seien bei dem Zusammenprall leicht verletzt worden. Sie wurden mit einem Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht. Nach Zeugenaussagen sei der Motorradfahrer mit überhöhter Geschwindigkeit in den Gegenverkehr gefahren, teilte die Polizei weiter mit. Wegen des Unfalls am Samstagabend war die B16 für rund sieben Stunden voll gesperrt. Nun muss ein Gutachter den genauen Unfallhergang klären.