Immunität der BSW-Politiker Schütz und Wolf aufgehoben
n-tv
Die Politikerin Katja Wolf besucht den Unternehmer Steffen Schütz an seinem Anwesen auf Mallorca, nun stehen Korruptionsvorwürfe im Raum. Beide wollen die Vorwürfe ausräumen.
Erfurt (dpa/th) - Wegen Korruptionsvorwürfen ist die Immunität der Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz aufgehoben worden. Der Justizausschuss des Thüringer Landtags machte damit den Weg frei für Ermittlungen gegen die beiden Politiker, die auch Landtagsabgeordnete sind, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Ausschusskreisen erfuhr. Schütz und Wolf bestätigten die Aufhebung ihrer Immunität.
Angaben der BSW-Fraktion zufolge handelt es sich um eine anonyme Anzeige. "Uns ist der Inhalt der Anzeige nicht bekannt. Sobald dies der Fall ist, sind wir vollumfänglich bereit, die Vorwürfe aktiv, transparent und kooperativ auszuräumen. Deshalb haben wir auch der Aufhebung unserer Immunität zugestimmt", erklärten Schütz und Wolf. Die Staatsanwaltschaft Erfurt wollte sich zunächst nicht äußern.
Die Vorwürfe beziehen sich nach dpa-Informationen auf die Zeit vor ihrem Amtsantritt. Die beiden haben Immunität, weil sie Landtagsabgeordnete sind - strafrechtliche Ermittlungen gegen sie sind nur mit Zustimmung des Landtags zulässig.
