Illegal Beschäftigte: Zoll kontrolliert 23 Reinigungsfirmen
n-tv
Lübeck (dpa/lno) - Im Rahmen einer bundesweiten Kontrollaktion in der Gebäudereinigungsbranche haben Beamte des Hauptzollamtes Kiel in Lübeck 16 Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel und ohne gültige Arbeitserlaubnis angetroffen. In drei Fälle gibt es den Verdacht, dass EU-Ausweispapiere gefälscht wurden, teilte das Hauptzollamt am Freitag mit. Bei fünf weiteren Fällen könnten Beschäftigten nicht den Mindestlohn erhalten haben.
Den 16 Personen, die sich illegal in Deutschland aufhalten, wurden die Pässe entzogen. Gegen sie und ihre Arbeitgeber wurden Strafverfahren eingeleitet. Insgesamt kontrollierten 76 Einsatzkräfte des Zolls 23 Arbeitgeber und 150 Beschäftigte in Shopping-Centern Hotels und auf Linienschiffen in Lübeck und Kiel. In Kiel sind laut Zoll kaum Beanstandungen festgestellt worden.
"Eins der Hotels in Lübeck haben wir innerhalb eines Jahres drei Mal geprüft und bei jeder Prüfung Reinigungskräfte angetroffen, die sich unerlaubt in Deutschland aufgehalten haben", so der Leiter des Hauptzollamtes Kiel, Robert Dütsch, laut Mitteilung. "Das Hotel wusste davon aber nichts. Die Arbeitnehmer kamen von einem Subunternehmen."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.