Holetschek rechnet mit Rückkehr zur ÖPNV-FFP2-Maskenpflicht
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München (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) geht davon aus, dass im Herbst in U-Bahn, Bus und S-Bahn landesweit wieder eine FFP2-Maskenpflicht eingeführt wird. "Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass die Masken im Öffentlichen Nahverkehr bleiben werden, und dass wir dort auch wieder eine FFP2-Maskenpflicht brauchen", sagte Holetschek dem "Münchner Merkur" (Mittwoch). Aktuell genügt im ÖPNV in Bayern das Tragen einer medizinischen Maske.
Bei der Frage, unter welchen Voraussetzungen in Bayern ab Oktober wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen eingeführt werden könnte, verwies der Minister auf die Beratungen des Bundeskabinetts am Mittwoch. Er kritisierte den Entwurf des Bundes für ein neues Infektionsschutzgesetz. "Es scheint, als sollten die Parameter, aufgrund derer die Länder über eine mögliche Maskenpflicht entscheiden sollen, immer noch nicht konkretisiert werden." Eine Einordnung, welche Maßstäbe deutschlandweit angesetzt werden sollen, wäre hilfreich.
Darüber hinaus sprach sich der Minister gegen Ausnahmen von der Maskenpflicht aus, etwa für negativ Getestete. Dies lasse sich in der Praxis schwer umsetzen. "Denn irgendjemand muss ja ständig kontrollieren, ob alle, die ohne Maske durchs Lokal laufen, tatsächlich einen negativen Test haben." Er habe den Eindruck, "dass Bundesminister Lauterbach die praktische Umsetzbarkeit manchmal etwas aus den Augen verliert".
Leipzig (dpa/sn) - Die Leipziger Sozialwissenschaftlerin Astrid Lorenz hält das Wahlverhalten der Ostdeutschen mit hohen Zustimmungswerten für die AfD für wenig überraschend. "Seit längerem finden große Teile der ostdeutschen Bevölkerung, dass ihre Positionen in der Politik in Deutschland und Europa zu wenig abgebildet sind", sagte sie am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Viele hielten die Klimaschutzstrategie für unvernünftig und hätten den Eindruck, dass es keine Kontrolle mehr darüber gebe, wer nach Deutschland und Europa komme und dass keine funktionierende Sicherheitsstrategie mehr existiere. "Und sie argumentieren, dass zu wenig und mit falscher Strategie für Friedensverhandlungen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine unternommen wird."
Abensberg (dpa/lby) - Vier Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 11 und 17 Jahren sollen mutmaßlich einen Brand in einem leerstehendem Haus im Landkreis Kehlheim ausgelöst haben. Nach ersten Erkenntnissen machten sie am Samstag vermutlich in einer Tonne in dem Gebäude in Abensberg Feuer, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die Flammen griffen demnach zunächst auf Möbelstücke und dann auf das gesamte Haus über. Nach ersten Schätzungen entstand dabei ein Schaden von mehreren Zehntausend Euro. Verletzt wurde niemand, hieß es weiter.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.