Hofreiter hält Ampel-Investitionen für finanzierbar
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SPD, FDP und Grüne haben sich viel vorgenommen, die Finanzierung ihrer Vorhaben aber bislang kaum konkretisiert. Im ntv "Frühstart" deutet Grünen-Fraktionschef Hofreiter einen Weg zur Aufnahme von Schulden außerhalb des Staatshaushalts an.
Grünen-Fraktionschef Toni Hofreiter sieht trotz der von der FDP verlangten finanziellen Leitplanken genügend Spielraum, um die Vorhaben der Ampel-Regierung zu finanzieren. "Es wird dafür gesorgt, dass die Investitionen möglich sind", sagte Hofreiter in der ntv-Sendung "Frühstart" unter Verweis auf die entsprechende, unkonkrete Formulierung des Sondierungspapiers. Zur Frage nach einer detaillierteren Erläuterung, wie das ohne Aufweichung der Schuldenbremse und ohne Erhöhung von Steuersätzen gehen solle, sagte Hofreiter: "Wir können uns durchaus vorstellen, dass die öffentliche Hand investiert."
Der Grünen-Politiker nannte als Beispiel die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Deutsche Bahn und die Autobahn GmbH: Diese Gesellschaften dürfen Kredite aufnehmen, ohne dass diese 1:1 in die Staatsverschuldung eingerechnet werden. Die Gründung weiterer Gesellschaften oder die Ausweitung der Aufgaben bestehender Gesellschaften könnte, so die Andeutung, die Investition in Zukunftsaufgaben ermöglichen bei Beibehaltung der geltenden Schuldenregeln.
Halle (dpa/sa) - Von Januar bis März sind auf den Straßen in Sachsen-Anhalt rund 13 Prozent weniger Menschen verletzt worden oder ums Leben gekommen als im gleichen Zeitraum vor einem Jahr. Die Zahl der Verunglückten sank von 2022 auf 1757, wie das Statistische Landesamt am Freitag in Halle mitteilte. Dabei ging die Zahl der tödlich Verletzten von 23 auf 21 zurück, die Zahl der Schwerverletzten von 342 auf 284. Es wurden auch deutlich weniger Menschen leicht verletzt. Insgesamt registrierte die Polizei laut den Statistikern in den ersten drei Monaten dieses Jahres 14 571 Straßenverkehrsunfälle im Land und damit 5,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Freiburg (dpa/lsw) - Benjamin Uphoff verlässt den Fußball-Bundesligisten SC Freiburg. Der am 30. Juni auslaufende Vertrag des 30 Jahre alten Ersatztorwarts werde nicht verlängert, wie die Breisgauer am Freitag mitteilten. "Nach vier gemeinsamen Jahren möchten wir ihm nun die Möglichkeit geben, eine neue Herausforderung anzugehen", sagte Freiburgs Sportdirektor Klemens Hartenbach.
Offenbach (dpa/lhe) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat von Freitagabend bis Samstag Dauerregen in Hessen vorausgesagt. Zwischen Odenwald, Spessart und Rhön können bis zum Samstagmittag beziehungsweise frühen Nachmittag Mengen von 20 bis 30 Liter pro Quadratmeter innerhalb von 12 bis 18 Stunden fallen, teilte der DWD am Freitagmorgen mit. Die Temperaturen erreichen am Freitag demnach Höchstwerte von 16 bis 19 Grad.
Sonnefeld (dpa/lby) - In Oberfranken soll ein Unbekannter nachts die Pumpe eines Koiteichs eingeschaltet und so das Wasser abgepumpt haben. Dabei starb einer der Kois, die anderen 16 Fische überlebten im fünf Zentimeter flachen Restwasser, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der 26 Jahre alte Besitzer schließt einem Polizeisprecher zufolge aus, dass es in der Nacht zu Freitag einen technischen Defekt an der Pumpe gegeben hat. Um die Pumpe des vier Kubikmeter großen Koiteichs zu betätigen, müsse man mehrere Hebel betätigen. Derzeit geht die Polizei davon aus, dass sich ein Unbekannter in der Nacht Zugang zum Grundstück in Sonnefeld (Landkreis Coburg) verschaffte.