Hoffmeister-Kraut: Bundesregierung bleibt Antworten schuldig
n-tv
Wochenlang haben die Spitzen der Ampel-Koalition in Berlin über die Neuauflage des Haushalts 2024 gestritten. Nun ist es geschafft und die Kritik groß - auch von der Südwest-Wirtschaftsministerin.
Stuttgart (dpa/lsw) - Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) fehlt nach der Einigung der Ampel-Koalition im Haushaltsstreit ein Impuls für die Wirtschaft. "Die Bundesregierung bleibt weiter die Antwort schuldig, wie sie die Wirtschaft insgesamt in Schwung bringen will", sagte Hoffmeister-Kraut am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Nötig sei aber ein grundlegender Kurswechsel.
Das Thema Wettbewerbsfähigkeit müsse in den Fokus gerückt werden. Es brauche bessere Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen, gerade am Standort Deutschland und Baden-Württemberg. Einziger Trost sei, dass das Wachstumschancengesetz nicht weiter zerrieben worden sei. "Das Gesetz ist ein richtiges Signal, doch in der jetzigen Form nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein", sagte sie.
Und weiter: "Fakt ist: Der Wirtschaftsmotor in Deutschland stottert gewaltig". Beim Wirtschaftswachstum sei Deutschland in diesem Jahr und voraussichtlich auch im kommenden Jahr das Schlusslicht unter vergleichbaren Ländern. Die Ursachen seien vielfältig. Doch es gebe einige hausgemachte Faktoren. "Dazu zählen hohe Energiekosten, die sich durch die Einigung beim Streit um den Bundeshaushalt 2024 und die Erhöhung der CO2-Steuer noch einmal erhöhen werden", sagte sie.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.