Hier wird es bei der Ampel knirschen
n-tv
Am Mittwoch wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Doch schon vor dem Start der Ampelkoalition gibt es Krach: um die Diesel-Abgaben. Das Problem von SPD, Grünen und FDP sind vage Formulierungen im Koalitionsvertrag. Streit ist absehbar.
Der Koalitionsvertrag steht, die Regierungsmannschaft auch, die Parteien haben zugestimmt: Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden und die Koalition seiner SPD mit Grünen und FDP nimmt ihre Arbeit auf. Leicht wird diese nicht, angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die dadurch belastete Wirtschafts- und Finanzlage. Hinzu kommt mit der Klimakrise eine Bedrohung, die schnelles und konsequentes Handeln erfordert.
Viel haben sich die sogenannten Ampel-Parteien vorgenommen. Davon zeugt auch der 177 Seiten starke Koalitionsvertrag, der am Dienstag unterzeichnet wird. Doch werden alle Vorhaben umgesetzt? Das hängt auch von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab und den finanziellen Möglichkeiten, die sich daraus ergeben. Nicht zuletzt wird auch die genaue Ausgestaltung der geplanten Maßnahmen eine Rolle spielen, ob alle drei Parteien ihnen zustimmen. Einige Streitpunkte bleiben bestehen. Ein Überblick:
