Hessen: Aufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessen will ein Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan auflegen. Damit könnten 1000 Menschen aus Afghanistan Zuflucht in Hessen finden, teilte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner am Donnerstag in Wiesbaden nach einer Verständigung über das Vorhaben in der schwarz-grünen Koalition mit.
Das Programm richte sich an Flüchtlinge aus Afghanistan, die verwandtschaftliche Beziehungen zu in Hessen lebenden Personen haben. Voraussetzung für die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms sei das Einvernehmen des Bundesinnenministeriums, erklärte Wagner. Ein entsprechendes Signal gebe es bereits.
In Hessen leben derzeit rund 31.000 afghanische Staatsangehörige mit befristetem oder unbefristeten Aufenthaltstitel. Sie können für ihre Angehörigen die Aufnahme in das Landesprogramm beantragen. Die Definition von Angehörigen ist nach Angaben des Grünen-Politikers dabei bewusst weit gefasst. Darunter fielen Ehegatten, Verwandte ersten Grades wie Eltern und Kinder, Verwandte zweiten Grades wie Großeltern, Enkel oder Geschwister sowie deren Ehegatten und minderjährigen Kinder.
Voraussetzung für eine Aufnahme in Hessen sei, dass die Personen nicht straffällig geworden sind und eine Verpflichtungserklärung der Angehörigen vorliege, dass der Lebensunterhalt gesichert ist, berichtete der Fraktionsvorsitzende. Ausgenommen von der Verpflichtungserklärung seien die Kosten für Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.