Hesse: Jeder trägt Verantwortung für Demokratie
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Der 9. November ist für die Deutschen ein geschichtsträchtiger Ort. Landtagspräsidentin Birgit Hesse mahnt, die Erinnerung an die vielgestaltigen Ereignisse dieses Tages zu bewahren und Lehren zu ziehen.
Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Die Ereignisse, die mit diesem Tag verbunden seien, zeigten sowohl den Wert von Demokratie und Freiheit, als auch die Bedrohungen für das friedliche Miteinander der Menschen. "Der 9. November mahnt uns, aber er gibt uns auch Hoffnung", sagte Hesse am Donnerstag im Landtag in Schwerin. Jeder trage Verantwortung, für die Demokratie einzustehen, sie zu verteidigen und für künftige Generationen zu bewahren.
Hesse zählte die mit dem 9. November verbundenen geschichtlichen Ereignisse auf, das Ende des Kaiserreichs 1918, den gescheiterten Hitler-Ludendorff-Putsch 1923, die Reichspogromnacht 1938 und den Mauerfall 1989. Die Ereignisse seien zwar gegensätzlicher Natur, doch offenbarten sie die Natur der Demokratie: "Sie ist nicht einfach nur ein politisches System, sondern ein Geflecht aus Werten, Hoffnungen und menschlichen Beziehungen. Sie ist ambivalent und zuweilen anstrengend. Sie ist sowohl robust als auch zerbrechlich", sagte Hesse.
Die Reichspogromnacht, die zu den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte zähle, zeige, "wie schnell eine Mischung aus Propaganda, Vorurteilen und dem Versagen von Institutionen eine verheerende Wirkung entfalten kann, wenn all dem nicht Einhalt geboten wird". Doch zeige der Fall der Berliner Mauer, "dass der menschliche Wille, wenn er von Hoffnung, Solidarität und einem Streben nach Freiheit geleitet wird, auch positive Entwicklungen in Gang setzen kann", betonte Hesse.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.