Hamburger Grüne stimmen für Koalition mit SPD

Binnen zwei Jahren fliegen die Grünen bundesweit aus sechs Regierungsbündnissen. In Hamburg will die Ökopartei dagegen an einer neuen Erfolgsgeschichte schreiben. Entsprechend groß ist die Zustimmung zum rot-grünen Koalitionsvertrag, der am Dienstag unterschrieben werden soll.

Rund acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg ist der Weg zur Fortsetzung der seit 2015 bestehenden rot-grünen Koalition in der Hansestadt frei. Zwei Tage nach der SPD stimmten am Abend auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zu. Auf einem Parteitag billigten die anwesenden Mitglieder die zwischen den Parteispitzen ausgehandelte Vereinbarung bei nur wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen. Der Vertrag soll am Dienstag unterzeichnet werden.

In der Hansestadt war Anfang März eine neue Bürgerschaft gewählt worden. Die SPD um ihren Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher gewann trotz Stimmenverlusten mit deutlichem Abstand vor den anderen Parteien, nach zwischenzeitlichen Sondierungen mit der oppositionellen CDU begann sie Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Abgeschlossen werden könnte die Regierungsbildung mit der nächsten Bürgerschaftssitzung am 7. Mai. In dieser könnte sich Tschentscher zur Wiederwahl als Bürgermeister stellen.