Habecks Vertrauter Graichen gibt seinen Posten auf
n-tv
Patrick Graichen verlässt seinen Posten als Energiestaatssekretär im Wirtschaftsministerium. Anlass sollen Ergebnisse weiterer interner Prüfungen sein.
Der umstrittene Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen wird seinen Posten räumen. Das melden mehrere Medien übereinstimmend. Der Top-Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war zuletzt wegen seiner Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (DENA) in die Kritik geraten. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem Fehler. Das Verfahren zur Personalauswahl soll neu aufgerollt werden. Nach ersten Informationen soll Graichen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Hintergrund sind demnach Ergebnisse weiterer interner Prüfungen.
Nach einer gemeinsamen Befragung in den Ausschüssen für Energie sowie Wirtschaft und Klimaschutz am vergangenen Mittwoch hatte Habeck noch an Graichen festgehalten. "Ich habe entschieden, dass Patrick Graichen wegen dieses Fehlers nicht gehen muss", hatte der Minister nach der rund zweieinhalbstündigen Sitzung noch erklärt. Es laufe nun allerdings eine beamtenrechtliche Prüfung, denn gegen Vorgaben des Wirtschaftsministeriums sei "erkennbar verstoßen worden".
Oppositionsvertreter hatten sich nach der Sitzung unbeeindruckt gezeigt und weitere offene Fragen gesehen. Auch Graichens Rücktritt wurde mehrfach gefordert. Vertreter der CDU/CSU hatten auch einen Untersuchungsausschuss ins Spiel gebracht.
