Habeck will umfassende Sofortmaßnahmen für mehr Klimaschutz
Die Welt
Der neue Klimaschutzminister Habeck hat Inventur gemacht und sieht einen „drastischen Rückstand“ beim Klimaschutz. Der Grünen-Politiker will nun einen „Ultra-Lauf“ starten. Unter anderem will er eine baldige Solardachpflicht und das „Wind-an-Land-Gesetz“.
Der neue Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will das Tempo beim Klimaschutz erhöhen und umfassende Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen. Ein erstes Paket mit eilbedürftigen Gesetzen und Vorhaben soll bis April im Kabinett beschlossen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ministerium erfuhr. Insgesamt soll ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“ mit allen Gesetzen, Verordnungen und Maßnahmen bis Ende 2022 abgeschlossen werden, so dass alle Maßnahmen ab 2023 wirken können. Ziel ist es demnach, Deutschland auf den „Klima-Zielpfad“ zu bringen.
Habeck stellt am Dienstag in Berlin eine „Eröffnungsbilanz“ zum Klimaschutz vor. Diese Bilanz zeige, wie sehr der Klimaschutz in Deutschland hinter den Erwartungen liege, hieß es im Ministerium. Die Klimaziele 2022 würden aller Voraussicht nach verfehlt, auch für 2023 werde es schwer. Im Ministerium ist von einem „drastischen Rückstand“ die Rede.