Höhere Steuereinnahmen für Landeskasse prognostiziert
n-tv
Thüringen wird 2025 und in den kommenden Jahren mehr Geld zur Verfügung haben. Finanzministerin Katja Wolf (BSW) tritt aber auf die Bremse - höhere Ausgaben seien nicht drin.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen kann in diesem und den kommenden beiden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen - dank der erwarteten Konjunkturerholung. In diesem Jahr würden sich die Mehreinnahmen laut Steuerschätzung auf 280 Millionen Euro summieren, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt.
Im Zeitraum des Doppelhaushalts, der derzeit im Landtag beraten wird, seien es 2026 insgesamt 197 Millionen Euro mehr. 2027 seien 182 Millionen Euro mehr prognostiziert als bisher erwartet. Wolf dämpfte allerdings Erwartungen, das Land könnte mit dem Geld zusätzliche Projekte finanzieren. "Keinesfalls sollten wir jetzt wegen der möglichen Mehreinnahmen über zusätzliche Ausgaben nachdenken. Das wäre der falsche Weg."
Die Konjunkturbelebung, vor allem durch die kreditfinanzierten Investitionsprogramme von Bund und Land, setze auch auf das Prinzip Hoffnung, so die Ministerin. "Der Aufschwung steht trotzdem auf wackligen Füßen." Sie wolle deshalb die Steuereinnahmen im Entwurf des Doppelhaushalts nicht nach oben korrigieren.
