Höhere Einspruchsquote bei Corona-Bußgeldern

Ein Verstoß gegen das Tragen der Maske oder zu viele Menschen in einer Wohnung - bayerische Städte haben Bußgelder in Millionenhöhe wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln verhängt. Die Akzeptanz der Bürger war dabei oftmals geringer als bei anderen Geldstrafen.

München/Nürnberg/Regensburg/Würzburg (dpa/lby) - Bürgerinnen und Bürger haben bei Corona-Bußgeldern in vielen bayerischen Kommunen häufiger Einspruch erhoben als bei anderen Geldstrafen. So antwortete die Stadt München auf eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass die Einspruchsquote bei Corona-Verstößen in etwa doppelt so hoch sei im Vergleich zu sonstigen Ordnungswidrigkeiten. Auch in Nürnberg spricht eine Mitarbeiterin des Rechtsamts von "deutlich höheren" Einspruchsquoten.

In Regensburg geht man ebenfalls davon aus, dass die Zahlungsbereitschaft für Corona-Geldstrafen eher geringer ist: "Insbesondere Bußgelder, die wegen nicht getragenem Mund-Nasen-Schutz verhängt werden, treffen häufig auf wenig Akzeptanz. Konkrete Zahlen hierzu liegen jedoch nicht vor", sagte eine Sprecherin. Der Sprecher der Stadt Würzburg berichtete über keine signifikanten Unterschiede bei der Zahlungsbereitschaft.

Die Corona-Bußgelder bescherten den Städten zwar zusätzliche Einnahmen, ließen aber auch den Arbeitsaufwand in den Bußgeldstellen nach oben schnellen. In München summierten sich die verhängten Geldbußen seit Beginn der Pandemie auf rund 2,8 Millionen Euro. In der Bußgeldstelle arbeiten nach Angaben der Stadt normalerweise 40 Menschen - seit Corona habe sich das Aufkommen mehr als verdoppelt, durch interne Umschichtungen seien 27 Stellen dazugekommen. "Seit März 2020 ahndet die Bußgeldstelle einen ganzen Katalog von Ordnungswidrigkeiten, die es vorher nicht gab. Das ist eine noch nie dagewesene Herausforderung, die nur mit deutlich mehr Personal effizient bewältigt werden kann", sagte der Sprecher des Münchner Kreisverwaltungsreferats (KVR).