Große Zustimmung in der CSU zur „Impfpflicht für alle“ laut Parteichef Söder
Die Welt
Große Zustimmung in der CSU zur „Impfpflicht für alle“ laut Parteichef Söder
In der CSU gibt es nach Angaben von Parteichef Markus Söder eine große Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht. Eine allgemeine Impfpflicht könne auf Dauer aus dem Corona-Würgeseil befreien, sagte er. Söder sprach sich gegen einen allgemeinen Lockdown aus. „Ein Generallockdown für das gesamte Land für Geimpfte und Ungeimpfte ist nicht verhältnismäßig“, sagt er. Regional sei dies aber möglich, um auf besonders schwierige Situationen zu reagieren. In Bayern gelte durch die 2G- und 2GPlus-Regeln sowie durch Kontaktbeschränkungen in Hotspots faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte.
Die scheidende Bundesregierung will sich aus der Debatte heraushalten. Diese Diskussion über eine etwaige Impfpflicht sei jetzt aufgekommen, da deutlich geworden sei, dass man mit Aufklärung und Werben für die Impfung allein nicht weiterkomme, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Mit Blick auf die für übernächste Woche geplante Bildung einer neuen Regierung fügte er hinzu: „Eine Entscheidung darüber gibt es jetzt nicht und sie würde auch von dieser Bundesregierung nicht mehr gefällt.“