Grünes Vorstandsmitglied fordert bundesweites AfD-Verbot
n-tv
In der Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD haben die Grünen in Rheinland-Pfalz Position bezogen. Sie haben eine klare Meinung.
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende der Grünen, Pia Schellhammer, hat nach den Angriffen auf Politiker im Wahlkampf ein bundesweites Verbot der AfD gefordert. In ihrer Funktion als Mitglied des erweiterten Parteivorstands sagte Schellhammer dem SWR in Mainz, die zunehmende Gewalt im Wahlkampf sei das Ergebnis einer fatalen Verrohung des politischen Diskurses. Fraktionssprecher Claudius Ruch bestätigte Schellhammers Forderung. Von der Landespartei war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.
Als Beispiel nannte Schellhammer, es gebe aktuell mehr Anfeindungen von Politikern als früher und eine systematische Zerstörung von Wahlplakaten. Verantwortlich dafür sei die AfD, sie sei die "Kommandozentrale für Hass und Hetze". Deshalb sollten die Sicherheitsbehörden beginnen, Vorbereitungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu treffen.
Bisher werden drei ostdeutsche Landesverbände der AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Auf Bundesebene wird die Partei bislang als Verdachtsfall geführt.
Glauchau (dpa/sn) - In einem Regionalzug von Zwickau nach Dresden hat ein 21-jähriger Fahrgast einen Zugbegleiter bei der Ticketkontrolle geschlagen und verletzt. Als der 42-jährige Zugbegleiter ihn am Samstagabend der ersten Klasse verwies, weil sein Ticket dort nicht galt, hat der 21-Jährige ihn auf den Hinterkopf geschlagen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Ein Sicherheitsmitarbeiter beobachtete demnach den Vorfall. Er überwältigte den Tatverdächtigen und übergab ihn im Bahnhof Glauchau an die Polizei, die ihn positiv auf Amphetamine testete. Der 42-Jährige wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht.
Hafenlohr (dpa/lby) - Ein acht Tonnen schwerer unbemannter Traktor ist in Hafenlohr (Landkreis Main-Spessart) eine Straße hinabgerollt und in das Gebäude einer Schreinerei gekracht. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, entstand bei dem Unfall am Samstagmittag schätzungsweise ein Schaden im mittleren sechsstelligen Bereich. Das Fahrzeug hatte sich demnach aus bislang ungeklärter Ursache beim Entladen eines Containers gelöst. Es wurde niemand verletzt.
Berlin (dpa/bb) - Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist ein Mensch verletzt worden. Zunächst blieb unklar, welche Art von Verletzungen er bei dem Streit am Sonntagmorgen erlitt, wie die Polizei mitteilte. Es kam zu mindestens einer Festnahme - wie viele Menschen genau festgenommen wurden, sagte ein Sprecher nicht. Die Kriminalpolizei ermittelt.