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Grünen-Vorsitzende fordert Atom-Entscheidung der Ampel

Grünen-Vorsitzende fordert Atom-Entscheidung der Ampel

n-tv
Friday, October 14, 2022 09:13:57 AM UTC

Die Ampel streitet um die Laufzeiten von Kernkraftwerken - und jetzt ist auch noch Grünen-Parteitag. Vor dem Start weist Parteichefin Lang die FDP-Vorschläge zurück. Zudem verteidigt sie den Kohle-Kompromiss mit RWE.

Kurz vor Beginn des Parteitags der Grünen in Bonn fordert die Bundesvorsitzende, Ricarda Lang, im Streit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken eine rasche Entscheidung in der Ampelkoalition. "Es muss ja eine Lösung geben, denn wir tragen ja Verantwortung für die Versorgungssicherheit in diesem Land", so Lang im "Frühstart" bei ntv. Die Betreiber der AKW bräuchten jetzt Sicherheit. Aus grüner Sicht stehe einer Einigung nichts im Weg. "Wenn jetzt die Koalitionspartner da jetzt auch mit draufspringen und bereit sind, sich zu bewegen, dann freue ich mich darüber."

Lang betonte, ein Parteitagsbeschluss zur Einsatzreserve von lediglich zwei Atomkraftwerken sei bindend bei möglichen Kompromissen in der Ampelkoalition. Auf die Frage, ob Wirtschaftsminister Habeck nach einem solchen Beschluss noch die Laufzeitverlängerung weiterer AKW vorschlagen könne, sagte die Grünen-Vorsitzende: "Das wird er nicht machen, weil wir ja gemeinsam überlegt haben, was macht in dieser Situation eigentlich Sinn." Es gehe darum, was in der aktuellen Situation im Stromnetz notwendig sei, und das seien maximal zwei Meiler in der Reserve. "Das sollte auch die Leitlinie sein auch für jede Kompromissfindung innerhalb der Regierung und nicht irgendwelche Parteispielchen."

Den Vorstoß der FDP zum vorsorglichen Brennstäbekauf durch die Atomkraftbetreiber lehnte Lang ab. "Das ist ja kein Kompromissvorschlag. Das ist das, was die FDP in den letzten Wochen immer wieder gefordert hat." Neue Brennstäbe zu besorgen sei nichts anderes als ein Wiedereinstieg in die Atomkraft.

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