Grüne wollen über mehrere Sondervermögen debattieren

Erfurt (dpa/th) – Bei einem Parteitag wollen die Thüringer Grünen über die Einführung von mehreren Sondervermögen für den Freistaat beraten. Sie wollen erreichen, dass in Sondervermögen öffentliche Gelder außerhalb des regulären Landeshaushalts für die Bereiche Bildung, Klimawandel und Mobilität aufgelegt werden. "Das möchten wir an dieser Stelle in die Debatte einspeisen", sagte die Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm am Dienstag in Erfurt.

Bohm geht davon aus, dass der Antrag auf dem Parteitag beschlossen wird - dann müsste als nächster Schritt die Forderung mit den Koalitionspartnern Linke und SPD besprochen werden. Da Rot-Rot-Grün im Landtag keine eigene Mehrheit hat, müssten allerdings auch CDU oder FDP sich der Forderung nach Sondervermögen anschließen, damit diese tatsächlich bereitgestellt werden könnten.

Bei dem Parteitag steht auch die Neuwahl des Landesvorstands auf der Tagesordnung. Bohm und ihr Co-Sprecher Bernhard Stengele treten erneut als Landesvorsitzende an. Dass es Gegenkandidaturen zu beiden gibt, ist derzeit nicht erkennbar.