Grüne stellen sich bei Mercosur gegen Habeck und Co.
n-tv
Seit Monaten ringt die Bundesregierung um ein Handelsabkommen mit Lateinamerika, allen voran Bundeswirtschaftsminister Habeck und seine Staatssekretärin Brantner. Doch die Basis begehrt auf. Beim Parteitag in Karlsruhe schreiben die Delegierten eine Änderung ins Europawahlprogramm, die es in sich hat.
Nur wenige Länder haben in den vergangenen zwölf Jahren so viel Besuch deutscher Regierungsvertreter erhalten wie Brasilien. Das Land wird seit der Wahl von Präsident Lula nicht nur im Konflikt mit Russland umworben, sondern ist auch Schlüsselpartner für ein zentrales Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Das Handelsabkommen Mercosur - mit den großen Volkswirtschaften Brasilien und Argentinien als Schlüsselpartner - abzuschließen, und zwar noch möglichst im laufenden Jahr. Doch die eigene Parteibasis stellt sich quer: Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe stimmten 53 Prozent der Delegierten für einen Änderungsvorschlag zum Europawahlprogramm. Darin steht nun: "Wir lehnen das EU-Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form ab."
Die grünen Bundesminister sind nicht an das Wahlprogramm gebunden, wenn es am Sonntag final verabschiedet wird, zumal das Abkommen EU-seitig nicht mehr durch die Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss. Einfacher wird die Arbeit im Bund sowie das Verhältnis zwischen Parteibasis und - spitze dadurch trotzdem nicht. Schließlich sollen die Grünen-Mitglieder mit dem Programm im Frühjahr in den Europawahlkampf ziehen, mit einem Papier, das dann dem Handeln der eigenen Bundesminister widerspricht.
Nachdem die Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour am Freitag mit Werten von jeweils um die 80 Prozent für eine weitere Amtszeit gewählt worden und die Bundesminister Habeck und Annalena Baerbock mit viel Applaus bedacht worden waren, markiert die Mercosur-Abstimmung den ersten größeren Dissens. Am Abend wird zudem eine leidenschaftliche Debatte erwartet, wenn es um die Asylpolitik der Grünen geht.
Stendal (dpa/sa) - In Stendal ist eine Postbotin von einem Hund gebissen worden. Die 41-Jährige wollte am Freitagabend einen Fehler in der Paketzustellung klären, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Als sie mit der Grundstücksbesitzerin sprach, kam der Kaukasische Schäferhund aus der Wohnung und biss die Postbotin unvermittelt in Gesäß und Hüfte. Eine Kollegin der Frau versorgte die Verletzungen zunächst, danach ging es ins Krankenhaus. "Die Besitzerin des Hundes entschuldigte sich bei der Zustellerin, wird als Halterin des beißenden Hundes trotz dessen als Beschuldigte im Strafverfahren geführt", so die Polizei.
Ravensburg (dpa/lsw) - Im Landkreis Ravensburg hat es seit Freitag rund 1100 Unwetter-Einsätze gegeben. Mehr als 230 Not- und Rettungskräfte seien im Einsatz, teilte der Landkreis am Sonntag mit. Der Schwerpunkt habe sich vom Allgäu in das Schussental verlagert. Es gelte weiterhin eine sehr hohe Hochwassergefährdung. Aktuell würden aber die Pegelstände in der Argen und der Schussen sinken. Die Lage bleibe weiterhin angespannt.
Offenbach (dpa/th) - Der Deutsche Wetterdienst warnt aktuell für den Kreis Altenburger Land vor starken Gewittern. Es bestehe am Sonntagmittag die Gefahr von Blitzeinschlägen, umstürzenden Bäumen, raschen Überflutungen oder auch Hagelschlag. Für den Landkreis hatten die Meteorologen auch schon am Samstag Warnungen herausgegeben.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.