Grüne sehen sich bei Radverkehr in Sachsen ausgebremst
n-tv
Die Grünen scheitern mit einer Fahrradoffensive im Sächsischen Landtag. Sie halten die Bedingungen für Radfahrer in Sachsen für alarmierend und machen dringenden Handlungsbedarf geltend.
Dresden (dpa/sn) - Die Grünen sehen sich bei ihren Bemühungen um einen besseren Radverkehr in Sachsen ausgebremst. Ihr Antrag für eine "Fahrradoffensive" im Freistaat scheiterte im Landtag. CDU, SPD und AfD stimmten dagegen.
"Die Situation für den Radverkehr in Sachsen ist alarmierend. Statt sich endlich für mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer einzusetzen, will die Minderheitskoalition beim Radwegebau massiv kürzen", betonte die Abgeordnete Katja Meier, vormals sächsische Justizministerin.
Meier bezeichnete den Haushaltsentwurf der Regierung als "verheerenden Rückschritt": "2025 sollen die bisherigen Landesmittel um 73 Prozent, 2026 sogar um 79 Prozent gekürzt werden. Das sind fast 20 Millionen Euro weniger pro Jahr. Auf diese Weise kann kein neuer Radweg gebaut werden, sogar viele bereits geplante Projekte drohen im Papierkorb zu landen."
