Grüne-Landeschefs erhielten 2020 Bonus von 300 Euro
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Stuttgart (dpa/lsw) - Die beiden früheren Grünen-Landesvorsitzenden Oliver Hildenbrand und Sandra Detzer haben im November 2020 eine einmalige Corona-Prämie in Höhe von 300 Euro ausbezahlt bekommen. Dies teilte eine Grünen-Sprecherin am Donnerstag in Stuttgart auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. "Sonstige Sonder- oder Bonuszahlungen gab und gibt es nicht." Die Vergütung des dreiköpfigen geschäftsführenden Landesvorstands sei in einer Richtlinie festgelegt und indirekt an die Tarifentwicklung im öffentlichen Dienst gekoppelt.
Über die Richtlinie entscheide der Landesfinanzrat. Das Gremium besteht aus 49 Mitgliedern, darunter den 46 Finanzverantwortlichen der Kreisverbände, wie die Sprecherin erläuterte. Die Auszahlung im November 2020 erfolgte auf der Basis des Tarifabschlusses für die Beschäftigten in Bund und Kommunen für den Öffentlichen Dienst (TVöD) Tarifgebiet West. Auch die "Heilbronner Stimme" und der "Südkurier" berichteten darüber.
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Untreue gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Mittwochabend. Ein Grünen-Sprecher sagte: "Es geht dabei um die Mitwirkung der Mitglieder des Bundesvorstandes an Beschlüssen zur Auszahlung von sogenannten "Corona-Boni", die - wie bereits bekannt - 2020 an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle und zugleich an den Bundesvorstand gezahlt worden waren."
Zum Grünen-Vorstand gehören neben den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck auch Michael Kellner, Jamila Schaefer, Ricarda Lang und Marc Urbatsch. Beim Parteitag Ende kommender Woche wird ein neuer Bundesvorstand gewählt.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.