Grüne kritisieren Wegner: Kohl wollte EU ohne Schlagbäume
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Grünen haben den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für seine Äußerungen zu Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze kritisiert. "Während Helmut Kohl noch die Vision eines Europas ohne Schlagbäume verfolgte, will Kai Wegner zurück in die Kleinstaaterei", sagte der Grünen-Abgeordnete Jian Omar am Mittwoch. "Die Unterstützung von Grenzkontrollen hilft uns nicht bei der Bewältigung der Fluchtkrisen, und sie bremst Arbeitnehmende und Studierende in ihrer Freizügigkeit aus."
Das sei nicht das Europa der Freiheit und der Solidarität, so der Sprecher für Migration und Flucht der Grünen-Fraktion. "Grenzkontrollen innerhalb der EU sind unsolidarisch gegenüber den Anrainerstaaten. Wir brauchen stattdessen eine gemeinsame Flüchtlingspolitik und eine bessere Verteilung der Mitgliedsstaaten. Grenzkontrollen helfen dabei nicht."
Wegner war am Dienstag zu einem Antrittsbesuch bei Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Dabei sagte er, Brandenburg habe in der Frage verstärkter Grenzkontrollen seine Unterstützung. Das heiße ja nicht, dass die Grenzen wieder dichtgemacht werden sollten. Woidke begrüßte die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für mehr Polizei an der deutsch-polnischen Grenze als ersten richtigen Schritt. Wenn sich die Lage weiter zuspitze, müsse es weitere Schritte geben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.