Grüne fordern von Schlie Transparenz bei Nebentätigkeiten
n-tv
Kiel (dpa/lno) - Die Grünen im Landtag haben Schleswig-Holsteins Parlamentspräsident Klaus Schlie (CDU) zu Transparenz im Zusammenhang mit Nebentätigkeiten aufgefordert. Es müsse sichergestellt sein, dass der Präsident alle Regeln einhält, für deren Beaufsichtigung er beauftragt sei, sagte Fraktionsvize Lasse Petersdotter am Dienstag. "Wenn das gewährleistet ist, dann ist es gut, und wenn das nicht gewährleistet ist, dann müssen wir das an den Fakten diskutieren." Das Wichtigste seien Transparenz und dass Vorwürfe ausgeräumt werden. Zu klären sei, ob es Abhängigkeitsverhältnisse gab.
Gegenüber dem Landtag hat Schlie Tätigkeiten als Geschäftsführer der Lauenburgischen Treuhand Gesellschaft für Beratung und Sanierung sowie als Aufsichtsratsvorsitzender der Lauenburgischen Treuhand AG, beides Mölln, ausgewiesen. Die "Lübecker Nachrichten" berichteten am Montag über Funktionen Schlies und seiner Ehefrau im Immobilienbereich.
"Wir werden uns alle Vorwürfe, die da auf dem Tisch liegen, angucken", sagte Petersdotter. "Es gibt auf der einen Seite jetzt die Darstellung der Verquickung - ich erwarte jetzt eine Darstellung des Landtagspräsidenten, wie seine Deutung davon ist." Noch bewege man sich in einem einigermaßen vagen Bereich. Es sei noch nicht final geklärt, ob Schlie die Regeln einhält. Das müsse in der Sache in einem unaufgeregten Verfahren geklärt werden und sollte kein Thema im Wahlkampf werden. Was jetzt im Raum stehe, sorge aber für Skepsis und das Bedürfnis, genauer hinzugucken, sagte Petersdotter. "Natürlich ist es ein ungewöhnliches Vorgehen, was dort stattgefunden hat." Ob das auch problematisch sei, müsse noch bewertet werden.
FDP-Fraktionschef Christopher Vogt sagte, er könne bislang nichts Neues erkennen. "Die wirtschaftlichen Tätigkeiten von Herrn Schlie waren mir bekannt und auch der Öffentlichkeit." Deswegen sehe er keinen Handlungsbedarf. Auch Menschen mit wirtschaftlichen Tätigkeiten müssten Mitglied des Landtags sein können. Gleichwohl sei er bereit, über die Veröffentlichung von Nebentätigkeiten zu diskutieren, wie SPD-Fraktionschefin Serpil Midyatli angeregt habe. "Wenn es eine Regelungslücke gibt, muss die geschlossen werden."
Wedemark (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist beim Überholen in der Wedemark bei Hannover in einen abbiegenden Transporter geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 28-Jährige hatte nach ersten Erkenntnissen der Polizei bereits mehrere Fahrzeuge überholt, als der Fahrer eines Transporters vor ihm plötzlich nach links abbog. Wie die Beamten am Samstag mitteilten, prallte der Motorradfahrer mit seiner Maschine in den Wagen und stürzte. Mit schweren Verletzungen wurde er in ein Krankenhaus gebracht.
Oberotterbach (dpa/lrs) - Ein 50 Jahre alter Motorradfahrer ist auf der Landesstraße 545 zwischen Bad Bergzabern und Steinfeld tödlich verunglückt. Wie die Polizei mitteilte, überholte der Mann am Samstagvormittag an einer unübersichtlichen Stelle im Kurvenbereich ein vor ihm fahrendes Auto. Dabei stieß er frontal mit einem entgegenkommenden Pkw zusammen. Der Motorradfahrer sei trotz unmittelbar eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen noch an der Unfallstelle gestorben, hieß es. Der Fahrer des Autos sei leicht verletzt worden. Die L 545 war den Angaben zufolge bis zum Nachmittag gesperrt.
Waldheim (dpa/sn) - Beim Einparken hat eine 59-Jährige mit ihrem Wagen einen Mann und eine Frau erfasst und sie dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, durchbrach die Autofahrerin am Freitagnachmittag in Waldheim (Landkreis Mittelsachsen) aus bisher unbekannter Ursache mit ihrem Fahrzeug ein Grundstückstor und den dahinter stehenden Carport. Dabei wurde ein 70 Jahre alter Mann vor dem Carport verletzt. Der Wagen sackte bei dem Unfall in den Garten des Nachbargrundstücks ab und erfasste dort eine 65-jährige Frau.
Weißenburg in Bayern (dpa/lby) - Ein Mann soll in einem Regionalzug in Mittelfranken eine Zugbegleiterin attackiert und verletzt haben. Nach Angaben der Bundespolizei vom Samstag hatte die 30-Jährige den Mann zuvor gebeten, sein vor dem Notausstieg stehendes Fahrrad samt Fahrradanhänger zu entfernen. Daraufhin soll der Mann die Frau mit den Fäusten auf den Oberkörper geschlagen haben. Ihr Diensthandy wurde zudem beschädigt.