Giffey will mit Wahl-Urteil "verantwortungsvoll" umgehen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mit dem für November angekündigten Urteil zu einer möglichen Wahlwiederholung "verantwortungsvoll und professionell" umgehen. Das sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst gelte es jedoch, die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in dem noch laufenden Verfahren "mit dem gebotenen Respekt" abzuwarten.
"Bis dahin tun wir alles, um dieses Verfahren gut zu begleiten und unseren Teil dazu beizutragen", so Giffey. "Es geht jetzt darum, zukünftige Wahlen so vorzubereiten, dass sie reibungslos ablaufen und solche Fehler nie wieder passieren."
Aktuell sieht sich Giffey auf anderen Politikfeldern stark gefordert, wie sie deutlich machte. "Meine Aufgabe als Regierende Bürgermeisterin ist es in erster Linie, die Berlinerinnen und Berliner gut durch diesen Herbst und Winter zu bringen und die Energiekrise in unserer Stadt zu bewältigen."
Am Donnerstag kündigte der Berliner Verfassungsgerichtshof an, am 16. November sein Urteil zur Gültigkeit der von zahlreichen Pannen überschatteten Abgeordnetenhauswahl vom 26. September 2021 zu verkünden.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.
Greiz (dpa/th) - Starkregen und Gewitter haben am Samstagnachmittag zahlreiche Feuerwehreinsätze im Landkreis Greiz und an weiteren Orten in Ostthüringen ausgelöst. Das teilte die Leitstelle Gera mit. Besonders betroffen war demnach der Bereich um Ronneburg. Dort kam es zu überfluteten Straßen, Feldern und vollgelaufenen Kellern. Auch im Geraer Stadtteil Liebschwitz sei ein kleinerer Bach übergelaufen. Die genaue Zahl der Einsätze ist bislang nicht bekannt. Zuvor hatte der MDR darüber berichtet.