Giffey strebt schwarz-rote Koalition mit der CDU an
Die Welt
Die bisherige Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will dem SPD-Landesvorstand nach WELT-Informationen ein Bündnis mit der CDU von Kai Wegner vorschlagen. Sollte das nicht klappen, will sie offenbar als Landeschefin zurücktreten.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) strebt nach WELT-Informationen eine große Koalition an. Demnach will Giffey dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Giffey soll diese Entscheidung auch mit ihrer Person in Verbindung gebracht haben. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, hieß es.
Eine Zustimmung im Vorstand, der am Mittwochnachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Grund dafür ist vor allem das fordernde Auftreten der Grünen, die bei den Wiederholungswahlen mit nur 53 Stimmen hinter der SPD als dritte Kraft ins Ziel gekommen waren. Sie hatten dem Vernehmen nach nicht nur einen weiteren Senatorenposten, sondern auch den Rückzug von Bausenator Andreas Geisel (SPD), der die Chaos-Wahl vom September 2021 als Innensenator mitzuverantworten hatte. Auch die Linkspartei hatte weitgehende Forderungen aufgestellt. Sie wollte vor allem ein klares Bekenntnis zur Umsetzung des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungsbauunternehmen in Berlin.
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