Giffey schließt Mitgliederentscheid nicht aus
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Berlin (dpa/bb) - Berlins designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) schließt bei der Bildung der künftigen Koalition einen Mitgliederentscheid nicht aus. "Ich bin dafür, dass wir einen Beschluss über den Koalitionsvertrag fassen, der auch eine gute Legitimation in der Partei hat", sagte sie der "Berliner Morgenpost" (Sonntag). Ob es dazu einen Mitgliederentscheid geben könne, hänge von den weiteren Gesprächen ab. "Ich schließe das nicht aus."
Die Spitzen des Wahlsiegers SPD um Giffey hatten am Freitag zunächst mit ihren bisherigen Koalitionspartnern gesprochen, den Grünen und den Linken. Am Montag will die SPD zuerst mit der CDU und dann mit der FDP ausloten, welche Schnittmengen es für Koalitionsverhandlungen gibt.
Zum Zeitplan sagte Giffey: "Ich möchte zügig sondieren, Mitte Oktober könnten dann die Koalitionsverhandlungen beginnen." Noch im Dezember sollte eine neue Regierung gebildet werden. Die letzte Abgeordnetenhaussitzung ist für den 22. Dezember geplant. "Der neue Senat könnte dann seine Arbeit aufnehmen und sehr zügig zum Jahresbeginn in die Haushaltsverhandlungen eintreten."
Zeithain (dpa/sn) - Er umfasst eine Fläche von umgerechnet etwa 133 Fußballfeldern und kann jährlich rund 25.000 Haushalte mit grünem Strom versorgen: Im Landkreis Meißen ist am Mittwoch der Solarpark Zeithain eröffnet worden. "Die neue Photovoltaik-Anlage in Zeithain ist ein wichtiger Baustein unserer Energiewende", sagte der sächsische Energieminister Wolfram Günther (Grüne) am Mittwoch vor Ort. Der Solarpark liefere grünen Strom für eine Region mit energieintensiven Industriebetrieben.
Thalmässing (dpa/lby) - Wegen zwei Hunden, die zuvor in Thalmässing (Landkreis Roth) in einem Waldstück ausgesetzt wurden, ist die Autobahn 9 zweimal gesperrt worden. Ein Jäger entdeckte die Tiere am Dienstag noch, bevor sie auf die Autobahn liefen, konnte sie aber nicht mehr sichern. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mit. Die A9 wurde zunächst wegen eines Hundes, der auf der Autobahn lief, in beide Richtungen gesperrt. Der Bereich wurde abgesucht und der Hund von den Beamten gefunden. Er wurde an eine Mitarbeiterin eines Tierheimes übergeben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 41-Jähriger soll einen 26-jährigen Mann in einem Regionalexpress in Berlin-Charlottenburg mit einem Messer bedroht haben. Der 26 Jahre alte Mann bat den 41-Jährigen demnach, seine Musik leiser zu stellen, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Als dieser nicht reagierte, nahm der 26-Jährige ihm schließlich das Handy ab, stellte die Musik aus und gab ihm dann das Handy zurück.
Coburg (dpa/lby) - Direkt neben einer Jugendgruppe sind in Coburg Schüsse aus einer Schreckschusswaffe mehrmals abgefeuert worden. Es wurde am Dienstagabend insgesamt siebenmal mit der Waffe geschossen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Ein 24-jähriger Verdächtige gab demnach nur wenige Meter von den Jugendlichen entfernt die Schüsse ab und flüchtete vom Tatort. Eine unbeteiligte Zeugin meldete demnach bei der Polizei die Schüsse. Bei dem anschließenden Großeinsatz mit mehreren Streifen trafen die Beamten die Jugendgruppe an. Im Zuge einer Fahndung wurde ein 24-jähriger Mann in Gewahrsam genommen, der auf die Beschreibung der Jugendlichen zugetroffen hätte. Er sei von der Jugendgruppe eindeutig identifiziert worden. Die Hintergründe seien bislang unbekannt. Die Polizei ermittele jetzt gegen den Mann wegen Bedrohung und einem Verstoß gegen das Waffengesetz. Die Jugendlichen blieben unverletzt.