Gespräche zum Haushalt: Siegesmund dringt auf mehr Personal
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Erfurt (dpa/th) - Trotz der Absage von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) zu zusätzlichen Stellen dringt Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) auf mehr Personal für ihr Ministerium. "Die Planungs- und Genehmigungsverfahren wollen wir beschleunigen. Dafür braucht es mehr Personal, denn wir brauchen Menschen in der Verwaltung, die solche Verfahren schnell bearbeiten", sagte Siegesmund nach Abschluss des ersten Chefgesprächs zum Haushalt 2023 mit Taubert am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Diese Menschen könnten auch aus anderen Bereichen der Landesregierung kommen.
Taubert hatte zuvor klar gemacht, dass sie keinen Spielraum für zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung sieht. "Es gibt keine Stellenvermehrung 2023", hatte sie am Freitag gesagt. Insgesamt überstiegen die angemeldeten Finanzbedarfe der Ministerien die Vorgaben um knapp 800 Millionen Euro.
Sie habe sich mit Taubert auf ein weiteres Gespräch verständigt, sagte Siegesmund. "Ich werbe bei der Finanzministerin dafür, in diesen Zeiten die richtigen Prioritäten zu setzen." Die Energiewende durch den Ausbau der Erneuerbaren, sowie durch mehr Energieeffizienz und -einsparungen sei ein Kernthema der Regierung.
Ludwigsau (dpa/lhe) - Eine 81-Jährige ist in Ludwigsau (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) von dem Auto ihres Ehemannes überrollt worden und ums Leben gekommen. Die Frau wurde am Sonntag auf der Einfahrt des gemeinsamen Grundstücks vom Wagen des 86-Jährigen erfasst, als dieser mit dem Wagen rangierte, sagte ein Sprecher der Polizei. Sie erlag ihren Verletzungen noch am Unfallort. Ein Gutachter ermittelt den Unfallhergang. Zur Betreuung der Angehörigen wurde den Angaben zufolge ein Notfallseelsorger hinzugezogen.
München (dpa/lby) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet am Sonntagabend Schauer und Gewitter im Süden des Freistaates. Am Alpenrand könne es sogar zu örtlichen Unwettern kommen, so die Meteorologen. Heftiger Starkregen mit bis zu 40 Litern pro Quadratmeter sei dort innerhalb kurzer Zeit möglich. Dazu könne es auch zu Hagel und starken Sturmböen mit bis zu 100 Kilometer pro Stunde kommen.
Bottrop (dpa/lnw) - Nach einem Einbruch in eine Kita in Bottrop, die für die Europawahl als Wahllokal dient, musste der Wahlraum am Sonntag kurzfristig ins Foyer verlegt werden. In Absprache mit der Kriminalpolizei habe alles in einem Vorraum der Kita aufgebaut werden können, teilte die Stadt am Sonntagmittag mit.
Kamenz (dpa/sn) - In Sachsen zeichnet sich bei der Europawahl eine ähnliche Wahlbeteiligung wie vor fünf Jahren ab. In den ersten vier Stunden nach Öffnung der Wahllokale hatten am Sonntag 20,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Statistische Landesamt in Kamenz mitteilte. Außerdem wird damit gerechnet, dass 19,7 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl abgestimmt haben.