Gesetzentwürfe von SPD und Linke für mehr Gleichberechtigung
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Oppositions-Fraktionen von SPD und Linken im hessischen Landtag wollen mit zwei Gesetzentwürfen die Gleichberechtigung von Frauen und Männern voranbringen. Unter anderem fordern sie eine Stärkung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten. "Gerade in kleineren Kommunen wird die Arbeit quasi ehrenamtlich erbracht", erklärte Christiane Böhm von der Linksfraktion am Mittwoch in Wiesbaden. "Zudem greifen zu oft die meist männlichen Vorgesetzten in die Unabhängigkeit der Beauftragten ein." Den Gesetzentwurf hätten die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten selbst ausgearbeitet.
Auch die SPD sieht in ihrem Gesetzentwurf eine bessere Absicherung der Frauenbeauftragten vor. Es solle eine Stelle für Gleichberechtigungs- und Gleichstellungsfragen innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes eingerichtet werden, erklärte die frauenpolitische Sprecherin Nadine Gersberg.
"In unserem Gesetzentwurf wird das Verbot der Diskriminierung und sexuellen Belästigung sehr klar definiert und Entschädigungspflichten und Sanktionen bei Diskriminierungen mit aufgenommen." Menschen, die Kinder betreuten oder Angehörige pflegten, sollen Vorrechte bei der Wiedereinstellung und der Inanspruchnahme von mobiler Arbeit bekommen, wie Gersberg erläuterte.
Hessens Landesregierung hatte Ende 2022 eine Reform des Gleichberechtigungsgesetzes vorgestellt. Mit der Novelle soll die Chancengleichheit von Frauen und Männern in der öffentlichen Verwaltung verbessert werden. Die stellvertretende Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Renate Sternatz, forderte "eine parteiübergreifende Diskussion, um ein unbefristetes und zukunftsfähiges sowie modernes Gleichberechtigungsgesetz für Hessen zu beschließen".
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.