Gericht weist Klage gegen Ausreisepflicht zurück
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Greifswald (dpa/mv) - Der Inhaber eines Zweitwohnsitzes in Mecklenburg-Vorpommern ist mit einer Klage gegen ein temporär geltendes Einreiseverbot beziehungsweise eine damit verbundene Ausreisepflicht im Corona-Lockdown vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes gescheitert. Das Gericht in Greifswald wies die Klage nach einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am Dienstagabend zurück, wie Antragsteller und Antragsgegner übereinstimmend mitteilten. Eine Revision ließ der Senat des OVG danach nicht zu.
Die Normenkontrollklage richtete sich gegen die Landesregierung. Ziel war es, die Regelungen zum Einreiseverbot sowie zum Ausreisegebot in zwei Corona-Verordnungen von 2020 und 2021 für unwirksam zu erklären. Der Antragsteller, der in Leipzig seinen Erst- und in Mecklenburg-Vorpommern einen Zweitwohnsitz hat, war mit seiner Familie 2020 von der Ausreisepflicht betroffen, obwohl er vor Inkrafttreten der entsprechenden Verordnung ins Land gereist war.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.