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Gericht gibt Eilantrag statt: Corona-Protest in München
n-tv
München (dpa/lby) - Das Verwaltungsgericht München hat am Mittwoch dem Eilantrag eines Bürgers gegen das Verbot nicht angemeldeter Corona-Proteste in der Landeshauptstadt stattgegeben. Ein bloßer Verstoß gegen die Anzeigepflicht von Versammlungen könne die präventiven Verbote voraussichtlich nicht rechtfertigen, erklärten die Richter. Es spreche Überwiegendes dafür, dass sich dies im Hauptsacheverfahren als unvereinbar mit der vom Grundgesetz geschützten Versammlungsfreiheit erweisen könnte.
Die Landeshauptstadt habe nicht ausreichend dargelegt, dass eine unmittelbare und nur durch ein Verbot abwendbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bestehe. Zudem könnte das präventive Versammlungsverbot auch unverhältnismäßig sein. Zunächst müsse die Möglichkeit nachträglicher Beschränkungen von Versammlungen ausgeschöpft werden, erklärte die Kammer. Dem Vernehmen nach werde die Landeshauptstadt gegen die Entscheidung umgehend Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen, teilte das Verwaltungsgericht mit.
In der Münchner Fußgängerzone zwischen Marienplatz und Stachus protestierten am Mittwochabend annähernd Tausend Menschen mit einem nicht angemeldeten Protestzug gegen die Corona-Politik. Sie dürften der Querdenkerszene zuzuordnen sein, sagte ein Polizeisprecher. Zunächst gab es demnach keine Störungen. Außerdem demonstrieren zwei kleine, vorab angemeldete Gruppen pro und contra Corona-Maßnahmen.
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Magdeburg (dpa/sa) - Auf einige Schauer und mögliche Gewitter müssen sich die Menschen in Sachsen-Anhalt am Montag einstellen. Mit den Gewittern können lokal Starkregen, kleinkörniger Hagel und Sturmböen auftreten, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montagmorgen mitteilte. Die Höchsttemperaturen liegen bei bis zu 25 Grad, im Harz bis zu 22 Grad.
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Immenstadt im Allgäu (dpa/lby) - Die Stadt Immenstadt im Allgäu (Landkreis Oberallgäu) hat vor Blaualgen im Großen Alpsee gewarnt. Man sollte aufs Baden verzichten und jeden anderen Kontakt mit dem Wasser vermeiden, wie die Stadt am Sonntag mitteilte. Sollten Badegäste Ausschläge, Hautreizungen oder Unwohlsein verspüren, sollten sie zu einem Arzt.
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Frankfurt (dpa/lhe) - Bei einem Wohnungsbrand in Frankfurt ist am Montagmorgen ein Mensch ums Leben gekommen. Wie die Feuerwehr mitteilte, wurde der Brand gegen 4:30 Uhr in der Idsteiner Straße gemeldet. Nachbarn berichteten den Einsatzkräften, dass sich noch eine Person in der Erdgeschosswohnung befindet. Für die Person kam jedoch jede Hilfe zu spät. Die 24 Einsatzkräfte konnten die Einsatzstelle mit ihren acht Fahrzeugen nach einer Stunde verlassen. Die Polizei ermittelt derzeit nach der Brandursache.
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Neuhaus im Solling (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Kreis Holzminden gestürzt und gestorben. Der 29-Jährige sei am Samstagabend zwischen Neuhaus im Solling und Boffzen aus einer Rechtskurve gestürzt, über die Gegenfahrbahn gerutscht und schließlich gegen die Leitplanke geprallt, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Jede Hilfe sei für ihn zu spät gekommen, er sei noch vor Ort seinen Verletzungen erlegen.
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Klempau (dpa/lno) - Weil Zeugen die Hilferufe einer Frau gehört haben, läuft in Klempau (Kreis Herzogtum Lauenburg) ein Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr. Etwa 50 Einsatzkräfte suchen seit Sonntagnachmittag nach der Frau, wie die Integrierte Leitstelle Süd am Abend auf Anfrage mitteilte. Es seien Drohnen im Einsatz gewesen, nun würde mit Hunden gesucht. Gefunden worden war zunächst nichts. Zuvor hatten die "Lübecker Nachrichten" berichtet.
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Prüm (dpa/lrs) - Ein Motocrossfahrer ist auf unwegsamem Gelände bei Prüm (Eifelkreis Bitburg-Prüm) gestürzt und dabei verletzt worden. Er habe am Sonntag an der Skipiste Wolfsschlucht die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei am Abend mit. Der Mann kam mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus. Sowohl sein Motorrad als auch die seiner Begleiter seien nicht zugelassen gewesen, hieß es.
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Hanau (dpa/lhe) - Weil ein 15-Jähriger in Hanau einem 36-Jährigen in dessen Gesicht getreten haben soll, ermittelt die Polizei wegen des Verdachts des versuchten Mordes gegen den Jugendlichen. Nach Polizeiangaben vom Sonntag war der 36-Jährige am Samstagabend verletzt ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Hintergrund des Angriffs war zunächst unklar.
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Magdeburg (dpa/sa) - Bei einem Kellerbrand in einem zehngeschossigen Wohngebäude in Magdeburg ist am Sonntag ein hoher Schaden entstanden. Als die Einsatzkräfte der Feuerwehr an dem Gebäude im Stadtteil Kannenstieg eingetroffen seien, sei bereits dichter Rauch aus dem Eingangsbereich und den zur Straße gelegenen Kellerfenstern gedrungen, teilte die Feuerwehr mit. Anwohner hätten versucht, in das Gebäude zu laufen, um Angehörige zu suchen. Nachdem der Brand gelöscht war, konnten die Menschen wieder zurück in ihre Wohnungen. Der entstandene Schaden werde auf circa 100.000 Euro geschätzt.
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Bergheim (dpa/lnw) - Ein 33-Jähriger soll in Bergheim (Rhein-Erft-Kreis) mehrfach gegen den Kopf seiner 50 Jahre alten Partnerin getreten und sie lebensgefährlich verletzt haben. Der Mann sei am Sonntagmorgen wegen des Verdachts des versuchten Totschlags festgenommen worden, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei Köln mit. Das Paar habe sich ein Hotelzimmer gebucht, am Samstag sei es auf dem Hotelflur zu dem Übergriff gekommen. Ein Hotelmitarbeiter informierte demnach die Polizei. Der 33-Jährige sollte am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie es hieß.