Generelle Impfpflicht spaltet den Deutschen Ethikrat
Die Welt
Der Deutsche Ethikrat hat sich in seiner Empfehlung für eine Ausweitung der Impfpflicht ausgesprochen. Allerdings ist umstritten, für wen diese gelten soll. Einige Mitglieder wollen nämlich nur eine bestimmte Gruppe in die Pflicht nehmen.
Als Bund und Länder Anfang des Monats den Deutschen Ethikrat um eine Einschätzung zur allgemeinen Impfpflicht baten, hofften sie auf ein klares Signal. Schließlich spaltet das Thema nicht nur die öffentliche Debatte, sondern auch die regierenden Ampel-Parteien selbst. Während noch vor ein paar Monaten keine einzige Fraktion solch einen Schritt forderte, sprechen sich mittlerweile reihenweise Spitzenpolitiker für eine Impfpflicht aus.
Doch insbesondere durch die FDP geht dabei ein tiefer Riss: Bereits vergangene Woche legte eine Gruppe von 20 Bundestagsabgeordneten rund um Wolfgang Kubicki (FDP) einen Gruppenantrag vor, der sich klar gegen die Einführung einer Impfpflicht ausspricht. Es ist der erste Antrag von mehreren, die für die Bundestagsdebatte im Frühjahr erwartet werden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor vorgeschlagen, das Thema ohne Fraktionszwang, sondern als Gewissensentscheidung jedes einzelnen Abgeordneten zu behandeln. Zuletzt war dies bei der Abstimmung zur Organspende im Januar vergangenen Jahres der Fall.
