Geisel: Tausende von Flüchtlingen bleiben in Berlin
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Der Senat rechnet damit, dass ein großer Teil der ukrainischen Flüchtlinge langfristig in Berlin bleibt. Bausenator Geisel stellt sich auf einen erhöhten Bedarf an Wohnungen ein.
Berlin (dpa/bb) - Tausende von ukrainischen Kriegsflüchtlingen werden nach Einschätzung von Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel noch jahrelang in Berlin bleiben. "Wie und wann der Krieg in der Ukraine zu Ende geht und welche Konsequenzen das für die Menschen hat, die zu uns nach Berlin gekommen sind, bleibt Spekulation", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn wir davon ausgehen, dass von rund 100.000 Geflüchteten über 80.000 Anträge gestellt haben auf längerfristigen Aufenthalt, dann ist deutlich absehbar, dass ein großer Teil der Menschen auf Jahre in Berlin bleiben wird und nicht in die zerstörte Heimat zurückkehrt."
"Ich habe einen Mitarbeiter, der ist in den 1990er Jahren wegen des Jugoslawienkriegs aus Bosnien nach Berlin gekommen", sagte Geisel. "Seine Mutter hat ihm damals erzählt "Wir sind nur ein paar Monate hier und kehren dann zurück". Heute ist er Deutscher und arbeitet in der Senatsverwaltung." Realistischerweise könne man davon auszugehen, dass für Tausende Menschen aus der Ukraine dasselbe gelten werde: längerfristig in Berlin zu bleiben.
"Dadurch haben wir einen entsprechenden Bedarf an Wohnraum. Und deswegen ist es auch einigermaßen bigott zu sagen, wir müssen Geflüchtete aufnehmen" und gleichzeitig Wohnungsbauvorhaben verhindern, sagte Geisel. "Auch meine Mitbewerber von der CDU fordern, dass mehr Wohnungen gebaut werden müssen. Gleichzeitig habe ich stapelweise Briefe von Abgeordneten der CDU auf meinem Tisch, die gegen einzelne Wohnungsbauvorhaben in ihren Wahlkreisen vorgehen und diese verhindern wollen."
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.