Göring-Eckardt: "Union nicht sondierungsfähig"

FDP und Grüne wollen am Freitag in größerer Runde weiter sondieren, am Wochenende sind Gespräche mit den weiteren möglichen Koalitionspartnern geplant. Unklar ist, ob sich die CDU bis dahin überhaupt in der Lage für Verhandlungen sieht. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckart hat ihre Zweifel.

Der für Samstag avisierte Gesprächstermin zwischen Union und FDP über eine Regierungsbildung ist noch nicht in trockenen Tüchern. "Noch hat die CDU keinen festen Gesprächstermin mit uns vereinbart", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Mittwochabend im ZDF-"heute journal". Die FDP habe den Samstag angeboten, das könne aber aus Sicht der Union wohl nicht so stattfinden. Am Sonntag werde man mit der SPD sprechen. Die Sozialdemokraten streben eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP an.

Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet sowie CSU-Chef Markus Söder hatten FDP und Grüne zu Gesprächen über die Bildung einer Jamaika-Koalition eingeladen. Am Mittwochnachmittag hatte Wissing noch mitgeteilt, die FDP wolle an diesem Samstag mit der Union sprechen – doch dieser Termin ist nun hinfällig. Am Abend zuvor hatten Grüne und FDP die Gespräche zur Regierungsbildung mit einem Vierer-Treffen eingeleitet. Am Freitag ist ein weiteres Treffen in größerer Runde geplant, bevor sich Grüne und FDP am Wochenende separat mit SPD und Union besprechen wollen. Wissing wollte mit Hinweis auf die Vertraulichkeit nichts zum Treffen am Dienstag sagen, an dem auch FDP-Chef Christian Lindner und die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck teilgenommen hatten. Das Quartett postete lediglich ein Bild auf Instagram.