Freisprüche im Prozess gegen Detektiv und Polizisten
n-tv
Ein Polizist soll Informationen an einen befreundeten Privatdetektiv weitergegeben haben. Der Prozess vor dem Landgericht ist jetzt beendet.
Mainz (dpa/lrs) - Ein hessischer Polizist und ein Mainzer Detektiv sind in einem Prozess um Bestechung und Vorteilsnahme am Montag in Mainz freigesprochen worden. Das Landgericht sah keine Bestechung und auch keine Verletzung des Dienstgeheimnisses, weil in den ursprünglich 31 angeklagten Fällen keine öffentlichen Interessen verletzt worden seien. Die Anklage hatte dem 61 Jahre alten Polizisten Bestechlichkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses vorgeworfen. Der 49-jährige Privatdetektiv stand wegen des Vorwurfs der Bestechung und der Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses vor Gericht.
Seit 2010 soll der Detektiv mit damaligem Wohnsitz und Büro in Mainz Informationen aus dem polizeilichen Informationssystem bei dem Polizisten angefragt haben. Laut Staatsanwaltschaft haben die beiden Männer durch ihre Aktivitäten dem Vertrauen in staatliche Institutionen geschadet. Fünf Verhandlungstage war es in dem Prozess darum gegangen, ob es um eine private Hilfe unter engen Freunden oder um illegale Weitergabe von Dienstgeheimnissen gegen Bezahlung ging.
Aus Sicht der Staatsanwaltschaft blieben 21 Fälle von Verletzung von Dienstgeheimnissen und der Anstiftung dazu aus den Jahren 2012 bis 2017 übrig. Diese Taten seien geeignet gewesen, das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Rechtsstaat nachhaltig zu erschüttern. Der Polizist hab auch dem Ansehen seines Berufsstands Schaden zugefügt, argumentierte die Anklagevertretung. Sie forderte Geldstrafen für die Angeklagten.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.