Freie Wähler: Abgeordneter für neue Fraktionsbildung offen
n-tv
Die Fraktion der Freien Wähler ist nach zwei Austritten derzeit Vergangenheit. Nun meldet sich ein Abgeordneter zu Wort, der die Fraktion vor Kurzem verließ. Er könnte sich einen Neustart vorstellen.
Mainz (dpa/lrs) - Nach dem Aus für die Freie Wähler-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag kann sich einer der ausgetretenen Abgeordneten vorstellen, dass er sich mit seinen Parteikollegen auf eine erneute Fraktionsbildung einigt. Bernhard Alscher teilte am Mittwochabend mit, er sei jederzeit dafür gesprächs- und kompromissbereit. Der aus Birkenfeld im Südwesten des Landes stammende Tierarzt hatte die Fraktion vor einigen Tagen im Streit verlassen.
Die Freien Wähler haben aktuell sechs Landtagsabgeordnete. Für eine Fraktionsbildung sind fünf nötig. Aus der Fraktion war zunächst der Abgeordnete Herbert Drumm ausgetreten, vor rund zehn Tagen dann Alscher. Der Fraktionsstatus bringt Geldleistungen mit sich sowie bestimmte politische Mitwirkungsrechte, auf die die Vertreter der Freien Wähler im Moment verzichten müssten.
Alscher teilte nun mit, er sei hinsichtlich einer neuen Fraktionsbildung gesprächsbereit, wenn die Zuständigkeiten, die bis zur Auflösung galten, auf null gesetzt würden. Die Freien Wähler könnten sich dann im Landtag personell, inhaltlich und fachlich neu aufstellen und Zuständigkeiten neu definieren, ohne dass Positionen im Fraktionsvorstand von vornherein festgezurrt seien. Die Strukturen in der Fraktion müssten sich ändern, forderte Alscher.
