Frau mit Kopftuch im Wahllokal abgewiesen: Strafanzeige
n-tv
Bergheim (dpa/lnw) - Der Zentralrat der Muslime (ZMD) hat nach der Abweisung einer Wählerin mit Kopftuch in einem Wahllokal in Bergheim Strafanzeige gestellt. Der ZMD und die Betroffene hätten bereits kurz nach dem Vorfall bei der Bundestagswahl bei der Staatsanwaltschaft Köln Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht - unter anderem wegen Beleidigung, Wahlbehinderung und Nötigung, teilte der Verband am Donnerstag mit. Wahlhelfer hatten der Frau mit Kopftuch und Mundschutz in Bergheim bei Köln zunächst nicht erlaubt, ihre Stimme abzugeben. Erst nach ihrer Beschwerde bei der Wahlleitung war eine Anweisung gegeben worden, so dass sie doch wählen konnte.
Die Stadt hatte von einer "Fehleinschätzung" der Wahlhelferin gesprochen, die trotz einer Schulung nach eigener Aussage von einer unzulässigen Verhüllung ausgegangen sei. Ein islamophober, rassistischer oder diskriminierender Hintergrund könne nicht bestätigt werden. Bürgermeister Volker Mießeler (CDU) hatte den Vorfall nach Angaben der Stadt bedauert, mit der Wählerin telefoniert und ein persönliches Treffen im Rathaus vereinbart.
Die Situation sei für die Betroffene "im hohen Maße demütigend" gewesen, betonte der ZMD. Der Skandal müsse rechtlich untersucht werden, sagte der Vorsitzende Aiman Mazyek. Der ZMD sehe ein "diskriminierendes, antimuslimisches und demokratieschädigendes" Verhalten. Der Vorfall begründe auch den Anfangsverdacht der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften sowie der Volksverhetzung.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.