Fraktionschef: Grüne sind in Oppositionsrolle angekommen
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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Schwarz-Grün in Hessen ist Vergangenheit: Die Grünen haben bei einem Landesparteitag in Frankfurt über ihre neue Rolle in der Opposition debattiert. "Wir sind in dieser Rolle angekommen, wir nehmen sie an als Opposition: kritisch, konstruktiv und munter", sagte Fraktionschef Mathias Wagner am Samstag.
Nach dem Ausscheiden der Grünen aus der Landesregierung mit der CDU vor anderthalb Wochen kritisierte Wagner die neue Koalition von Union und SPD: "Sie haben diese Koalition "Eine für alle" genannt - richtiger wäre gewesen: Alle für einen, alle für Boris (Rhein), alle für die CDU." Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) war kürzlich im Landtag im Amt bestätigt worden.
Kritik übte Grünen-Fraktionschef Wagner unter anderem an der Debatte der neuen schwarz-roten Landesregierung über das Thema Gendern. "Sie haben jetzt gesagt: Sie als neue Koalition wollen vorschreiben, wie künftig an unseren Hochschulen und im öffentlichen Rundfunk gesprochen werden darf." Zudem habe die neue Koalition einen Bürokratieabbau angekündigt, dann aber zwei neue Ministerien und vier neue Posten für Staatssekretäre geschaffen.
Zum Grünen-Parteitag waren trotz Bahnstreiks rund 700 Mitglieder gekommen. Auf dem weiteren Programm am Samstag stand die Wahl eines neuen Vorstandsduos. Für die beiden Spitzenposten im Landesvorsitz gibt es insgesamt sechs Bewerbungen. Die amtierenden Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub wollten nicht mehr zur Wiederwahl antreten.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.