Flüchtlingsaufnahme: Ausnahmeregeln für Kitas gefordert

Erfurt (dpa/th) - Für die Betreuung von Flüchtlingskindern sollten nach Meinung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes Kapazitätsgrenzen in den Kitas übergangsweise aufgeweicht werden können. "Es muss doch in unserem Land möglich sein, in außergewöhnlichen Situationen auch außergewöhnlich reagieren zu können", sagte Verbandspräsident Michael Brychcy am Donnerstag in Erfurt.

Wenn ein Kindergarten für 200 Kinder zugelassen sei, sollte es angesichts der steigenden Zahl ukrainischer Flüchtlinge möglich sein, auch 250 Kinder dort zu betreuen. "Dann ist es eben ein bisschen enger", sagte Brychcy. Allerdings müssten dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte, es dürfe niemand im Regen stehen bleiben, wenn Kinder in einem Kindergarten aufgenommen werden sollen. Eine Aufweichung des Betreuungsschlüssels könne keine dauerhafte Lösung sein, es brauche aber womöglich Übergangsregelungen. "Menschen, die jetzt Schutz suchen, denen müssen wir Schutz gewähren. Und dazu gehört eben auch, den Kindern, den Zugang zu Betreuung und Bildung zu ermöglichen."

Der Betreuungsschlüssel für Kindergärten ist im Thüringer Kindergartengesetz geregelt. Er gibt an, um wie viele Kinder sich eine Erzieherin oder ein Erzieher maximal gleichzeitig kümmern sollte. So sieht das Gesetz vor, dass bei den Ein- bis Zweijährigen maximal sechs Kinder auf eine Erzieherin kommen. Bei den Vier- bis Fünfjährigen sollen es maximal 14 Kinder sein. In den vergangenen Jahren wurde der Betreuungsschlüssel teilweise verbessert, er bleibt aber noch hinter den Empfehlungen von Experten zurück.