Finnland wird am Dienstag NATO-Mitglied
n-tv
Nach monatelanger Blockade durch die Türkei ist es nun so weit: Finnland wird am Dienstag das 31. Mitglied der NATO. Doch anders als ursprünglich geplant, wird Schweden nicht gleichzeitig Mitglied im Verteidigungsbündnis. Die Blockade gegen den Beitritt Stockholms hält Erdogan bis heute aufrecht.
Finnland soll an diesem Dienstag offiziell in die NATO aufgenommen werden. Man werde das Land am Rande eines Außenministertreffens als 31. Mitglied des Verteidigungsbündnisses willkommen heißen und am NATO-Hauptquartier zum ersten Mal die finnische Flagge hissen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Es werde ein guter Tag für die Sicherheit Finnlands, für die nordische Sicherheit und für die NATO insgesamt werden. "Das ist wirklich ein historischer Tag", sagte Stoltenberg in Brüssel.
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hatte sich Finnland im vergangenen Jahr gemeinsam mit Schweden entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. Die Türkei, die als eines von aktuell 30 Mitgliedern zustimmen muss, meldete allerdings zunächst Bedenken an und zögerte den Beitritt so monatelang hinaus. Erst Mitte März erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, seinen bisherigen Widerstand gegen den Beitritt Finnlands aufzugeben.
Die Blockade gegen den Beitritt Schwedens hält Erdogan bis heute aufrecht. Er wirft dem Land vor allem mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Ähnliche Vorwürfe erhob Erdogan zunächst auch gegen Finnland.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.