Finanzspritze von 25 Millionen Euro für Nahverkehr
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Mit Sonderhilfen in einem Volumen von 25 Millionen Euro will Thüringen den öffentlichen Nahverkehr in der Energiekrise am Laufen halten. Es sei eine Landeshilfe für die von der Energiekrise betroffenen Unternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf den Weg gebracht worden, teilte das Infrastrukturministerium am Donnerstag in Erfurt mit. Es gehe darum, das ÖPNV-Angebot weiterhin sicherzustellen, erklärte Verkehrsministerin Susanna Karawanskij (Linke).
"Mit dieser Sonderunterstützung verknüpft das Land auch die Erwartung, dass die Fahrpreise nicht proportional zum Anstieg der Kraftstoff- und Energiepreise angehoben werden", äußerte die Ministerin. In diesem Jahr ständen noch 10 Millionen Euro zur Abmilderung der Kostensteigerung im Bereich der Kraftstoffe bereit, im kommenden Jahr seien es 15 Millionen Euro.
Stark gestiegene Kraftstoff- und Stromkosten sowie die hohe Inflation hätten dazu geführt, dass Verkehrsunternehmen "in eine bedrohliche wirtschaftliche Schieflage gerieten", so das Ministerium. Das Geld komme aus dem Thüringer Hilfsfonds, mit dem vor allem die Folgen der Energiekrise abgemildert werden sollen.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat nach Ministeriumsangaben das Geld für die ÖPNV-Hilfen am Donnerstag freigegeben.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.