Finanzsenator Dressel begrüßt BGH-Entscheidung zu "Cum-Ex"
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Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Strafbarkeit sogenannter Cum-Ex-Aktiengeschäfte begrüßt. "Es ist gut, dass nun Rechtssicherheit hergestellt ist. Das ist eine große Erleichterung für Justiz und Steuerverwaltung bei der Aufarbeitung", sagte er am Mittwoch. "Wir wollen und werden jeden Euro zurückholen, der durch Cum-Ex Geschäfte dem Fiskus und damit den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern entgangen ist."
Die Finanzbehörde werde auch weiter gegen Cum-Ex-Praktiken vorgehen "und sie im Rahmen aller rechtlichen Möglichkeiten ahnden". Voraussetzung sei jedoch, dass sich der zugrundeliegende Sachverhalt hinreichend gerichtsfest belegen lasse. "Ob die hierzu erforderlichen Erkenntnis- und Beweismittel ausreichend sind, kann nur anhand des jeweiligen Einzelfalls beurteilt werden." Der BGH hatte zuvor ein Urteil des Landgerichts Bonn bestätigt und damit erstmals höchstrichterlich die Strafbarkeit von Cum-Ex- Geschäften bejaht. Eine Revision, mit der die Hamburger Warburg Bank gegen eine von den Bonner Richtern gegen sie gerichtete Einziehungsentscheidung über mehr als 176 Millionen Euro vorgehen wollte, wurde ebenfalls abgewiesen.Dresden (dpa/sn) - Die Volleyballerinnen des Dresdner SC vermelden eine weitere Neuverpflichtung. Wie der sechsmalige deutsche Meister am Dienstag mitteilte, verstärkt die slowenische Nationalspielerin Lorena Lorber Fijok das Team. Die 21-Jährige wechselt vom griechischen Erstligisten AO Thiras an die Elbe und unterschreibt einen Einjahresvertrag.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.