FDP lobt Fortschritte bei der Digitalisierung

Bauantrag und Kfz-Zulassung online erledigen? Das ist das Ziel. In manchen Regionen in Sachsen-Anhalt klappt das bereits.

Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalt hat bei der Digitalisierung nach Auffassung von FDP-Politikern deutliche Fortschritte erzielt. "Inzwischen sind die Behörden in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt erheblich vorangekommen", sagte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) im Landtag. Für Bürger und Unternehmen werde der Weg zur Verwaltung mit der Digitalisierung von Prozessen schneller und kürzer.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Länder und Kommunen dazu, den Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen digital anzubieten. Der Abgeordnete Konstantin Pott (FDP) sagte, in Dessau-Roßlau könne der digitale Bauantrag vollständig online gestellt werden. "Hier hat sich bereits eine echte Entlastung für Bauherren, Architekten und Bauingenieure gezeigt." Im Harz könnten die Menschen ihre Kfz-Zulassung komplett digital abwickeln, so Pott.

Andere Abgeordnete bemängelten das Tempo bei den Prozessen und verwiesen darauf, dass die Umstellungen zu lange dauerten. Die Landesregierung hatte zuletzt mitgeteilt, dass bisher 193 Verwaltungsleistungen online erledigt werden können, allerdings bis jetzt nicht flächendeckend in allen Kommunen.