FDP-Landeschefin Hüskens will Digitalisierung vorantreiben
n-tv
Die Liberalen in Sachsen-Anhalt diskutieren über ihren Kurs zur Kommunalwahl. Bei der Digitalisierung und bei der Migration fordert die FDP Verbesserungen.
Merseburg (dpa/sa) - FDP-Landeschefin Lydia Hüskens will die Digitalisierung in der Landesverwaltung und in den Kommunen in Sachsen-Anhalt weiter vorantreiben. "Der Prozess wird sich nicht mehr aufhalten lassen", sagte Hüskens am Samstag auf einem Landesparteitag in Merseburg. Die Bürgerinnen und Bürger würden in Zukunft ein digitales Rathaus haben. "Wir werden von Zuhause Anträge stellen können", sagte Hüskens, die in der Landesregierung Ministerin für Infrastruktur und Digitales ist. In Sachsen-Anhalt regiert eine Koalition aus CDU, SPD und FDP.
Vor den Kommunalwahlen am 9. Juni dankte Hüskens den Mitgliedern, die sich in Kreistagen und Gemeinderäten engagieren. Der Parteitag stand unter dem Motto "Machen statt meckern". Die Landesvorsitzende betonte, meckern könnten andere Parteien besser als die Liberalen. Problembewunderung und den Menschen Angst einjagen sei falsch. Nötig seien stattdessen Lösungen, die die Gesellschaft voranbringen würden, so Hüskens.
Die Landeschefin sagte weiter, in der Bevölkerung herrsche eine gewisse Unzufriedenheit über den Staat. Die Menschen erwarteten, dass Straßen saniert werden und Züge pünktlich kommen. Außerdem gebe es bei der Entbürokratisierung Nachholbedarf. "Da müssen wir auch noch liefern."
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.